VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 116, 24 - Einbürgerung  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Der Beschwerdeführer stammt aus Nigeria. Im November 1999 ...
2. a) Die hiergegen erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht mi ...
b) Den Antrag des Beschwerdeführers, gemäß § ...
c) Den Antrag des Beschwerdeführers auf Zulassung der Berufu ...
d) Durch Beschluss vom gleichen Tag wies der Verwaltungsgerichtsh ...
II.
III.
1. Die Bundesregierung erachtet die Verfassungsbeschwerde als unb ...
2. Die Landesregierung Baden-Württemberg erachtet die Verfas ...
3. Die Bayerische Staatsregierung sieht Art. 16 Abs. 1  ...
4. Nach Auffassung der Stadt Pforzheim greift die Rücknahme  ...
5. Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts hat eine &Aum ...
6. In der mündlichen Verhandlung vom 22. November 2005 haben ...
B.
C.
I.
1. Während Art. 16 Abs. 1 Satz 2 GG einen Verlust  ...
2. Dem Wortsinn nach liegt eine Entziehung nur vor, wenn dem Betr ...
3. a) Die Entstehungsgeschichte des Art. 16 Abs. 1 Satz ...
b) Im nationalsozialistischen Deutschland ermöglichte bereit ...
c) In der Frage, wie das beabsichtigte Verbot gefasst werden und  ...
d) Ein klares, zumindest innerhalb der jeweiligen Mehrheiten einh ...
4. Die Auslegung des Entziehungsbegriffs kann daher nur an den al ...
II.
1. Die Rücknahme einer durch bewusst falsche Angaben erwirkt ...
2. Eine Auslegung des Art. 16 Abs. 1 Satz 2 GG, nach de ...
a) Einen Vertrauensschutz für durch Täuschung erwirkte  ...
b) Der Schaffung des Art. 16 Abs. 1 Satz 2 GG lag die e ...
c) Eine Rechtsordnung, die sich ernst nimmt, darf nicht Präm ...
3. Die Entscheidung zu II. ist mit 6:2 Stimmen ergangen. ...
III.
1. Die Anwendung des § 48 LVwVfG BW ist nicht wegen fehlende ...
2. Für den vorliegenden Fall der zeitnahen Rücknahme ei ...
a) Im Fall des Beschwerdeführers ist die Anwendung des § ...
b) Es genügt dem Gebot der Gewaltenteilung im Rahmen des Vor ...
c) Da im Falle des Beschwerdeführers eine rechtsstaatlich wi ...
3. Gleichwohl sind Fallkonstellationen möglich, die in § ...
IV.
1. Art. 16 Abs. 1 Satz 2 GG bestimmt, dass der Verlust  ...
a) Die Staatsangehörigkeit ist sowohl für den Einzelnen ...
b) Der Gesetzgeber hat eine bewusste, diesen Besonderheiten Rechn ...
aa) Die Staatsangehörigkeit wurde jedenfalls seit dem Urteil ...
bb) Die Rücknahme erschlichener oder auf andere Art dolos er ...
2. Gegen die Heranziehung von § 48 LVwVfG BW als Rechtsgrund ...
a) Im Bereich der ausschließlichen Gesetzgebung des Bundes, ...
b) § 48 Abs. 1 Satz 1 LVwVfG BW genügt den Anforde ...
c) Soweit sich die die Entscheidung tragenden Richter der Sache n ...
3. Die angegriffenen Entscheidungen wären danach mangels tra ...

Bearbeitung, zuletzt am 01.03.2024, durch: A. Tschentscher, Dominika Blonski
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).