VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 115, 259 - Arbeitslosengeld und Mutterschutz  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Der Mutterschutz nach dem Gesetz zum Schutze der erwerbstä ...
2. Die Zeiten der mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverb ...
3. In dem hier maßgeblichen Zeitraum von 1998 bis 2002 best ...
4. Durch das Gesetz zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instru ...
II.
1. Die 1968 geborene Klägerin war vom 1. Februar 1991 bis 30 ...
2. Zum 1. Februar 1999 meldete sich die Klägerin erneut arbe ...
3. Gegen die Ablehnung ihres Antrags beschritt die Klägerin  ...
a) Die Klägerin habe nach einfachem Recht keinen Anspruch au ...
b) Die Vorschriften über die Versicherungspflicht in der Arb ...
III.
1. Das Bundesministerium hält die Vorlage für unbegr&uu ...
2. Das Bundessozialgericht hat auf Anfrage mitgeteilt, zu dem dem ...
3. Der Deutsche Juristinnenbund hält die zur Überpr&uum ...
4. Die Klägerin des Ausgangsverfahrens schließt sich d ...
B.
I.
1. Art. 6 Abs. 4 GG enthält den bindenden Auftrag  ...
2. Der Schutzauftrag des Art. 6 Abs. 4 GG bedeutet zwar ...
a) Das Bedürfnis nach Berücksichtigung der Zeit des Bes ...
b) Die dreijährige Rahmenfrist des § 124 Abs. 1 SG ...
c) In diesen und anderen Fallgestaltungen nutzte es den Betroffen ...
II.
C. -- I.
II.

Bearbeitung, zuletzt am 22.02.2024, durch: Dominika Blonski
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).