1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 112, 268 - Kinderbetreuungskosten
BVerfGE 112, 93 - Stiftung 'Erinnerung'
BVerfGE 107, 27 - Doppelte Haushaltsführung
BVerfGE 105, 17 - Sozialpfandbriefe
BVerfGE 104, 151 - NATO-Konzept
BVerfGE 104, 1 - Baulandumlegung
BVerfGE 102, 1 - Altlasten
BVerfGE 97, 350 - Euro
BVerfGE 96, 375 - Kind als Schaden
BVerfGE 95, 267 - Altschulden
BVerfGE 93, 121 - Einheitswerte II
BVerfGE 91, 294 - Mietpreisbindung
BVerfGE 84, 239 - Kapitalertragssteuer
BVerfGE 83, 201 - Bundesberggesetz
BVerfGE 82, 159 - Absatzfonds
BVerfGE 82, 60 - Steuerfreies Existenzminimum
BVerfGE 47, 46 - Sexualkundeunterricht
BVerfGE 40, 237 - Justizverwaltungsakt
BVerfGE 40, 88 - Führerschein
BVerfGE 38, 61 - Leberpfennig
BVerfGE 24, 367 - Hamburgisches Deichordnungsgesetz
BVerfGE 16, 147 - Werkfernverkehr
BVerfGE 14, 221 - Fremdrenten
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
I.
1. Die Beschwerdeführer wurden im Streitjahr 1994 zusammen z ...
2. Gegen den Einkommensteuerbescheid 1994 legten die Beschwerdef& ...
3. Die von den Beschwerdeführern erhobene Klage, mit der sie ...
4. Der Bundesfinanzhof wies die zugelassene Revision mit Urteil v ...
II.
1. Art. 14 GG sei verletzt, da ihre Gesamtbelastung aus Eink ...
2. Die Grundrechte der Beschwerdeführer aus Art. 2 Abs. ...
a) Die Ausführungen zum "Halbteilungsgrundsatz" seien gem&au ...
b) Zu Unrecht habe der Bundesfinanzhof eine Bindungswirkung an de ...
III.
1. Nach Auffassung des Bundesministeriums der Finanzen sind die B ...
2. a) Der IV. Senat des Bundesfinanzhofs hält die Verfassung ...
b) Nach der Auffassung des I. und des VI. Senats des Bundesfinanz ...
c) Der X. Senat des Bundesfinanzhofs lehnt eine verfassungsrechtl ...
B.
I.
1. Die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers zeigt gem ...
2. Der Beschwerdeführer hat auch den Rechtsweg erschöpf ...
II.
C.
I.
1. Den Ausführungen im Beschluss vom 22. Juni 1995 (BVerfGE ...
2. Den Ausführungen zum "Halbteilungsgrundsatz" (C. II. 3. d ...
a) Der Tenor bezieht sich allein auf einen Verstoß gegen de ...
b) Die diesen Tenor tragenden Entscheidungsgründe sind jene ...
II.
1. a) Der Eigentumsgarantie (Art. 14 Abs. 1 GG) kommt i ...
b) Auf die weitere Frage, ob Art. 14 GG das Vermögen al ...
c) Ob der Senat hiermit von der Rechtsprechung des Ersten Senats ...
2. Der Zugriff auf das durch Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG g ...
a) Aus diesem in Art. 14 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 ...
b) Vielmehr wird die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers auch be ...
c) Für den Streitfall ist nicht erkennbar, dass eine verfass ...
d) Da die Vermögensteuer nicht Gegenstand dieses Verfahrens ...
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