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Informationen zum Dokument  BVerfGE 112, 332 - Pflichtteil  Materielle Begr√ľndung

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A.
I.
1. Nach § 2303 Abs. 1 BGB kann das Kind eines Erblasser ...
2. Der Pflichtteil kann dem Kind vom Erblasser durch letztwillige ...
3. Im Bürgerlichen Gesetzbuch ist außerdem das Rechtsi ...
4. Das Pflichtteilsrecht der Erblasserkinder wurde in den letzten ...
II.
1. Das Verfahren 1 BvR 1644/00 ...
a) Der Beschwerdeführer ist einer von zwei Söhnen der a ...
b) Der Kläger, vertreten durch seinen Betreuer, machte gegen ...
c) Die dagegen vom Beschwerdeführer eingelegte Berufung hatt ...
d) Mit der Verfassungsbeschwerde greift der Beschwerdeführer ...
2. Das Verfahren 1 BvR 188/03 ...
a) Der am 15. November 2000 im Alter von 85 Jahren verstorbene Er ...
b) Nach dem Tode des Erblassers machte der Kläger den Pflich ...
c) Das Landgericht verurteilte die Beschwerdeführerin zur Au ...
d) Dagegen wandte sich die Beschwerdeführerin mit der Berufu ...
e) Mit ihrer Verfassungsbeschwerde wendet sich die Beschwerdef&uu ...
III.
1. Verfassungsbeschwerdeverfahren 1 BvR 1644/00 ...
a) Der Präsident des Bundesgerichtshofs übermittelte ei ...
b) Der Präsident der Bundesnotarkammer ist der Auffassung, d ...
c) Die Bundesrechtsanwaltskammer hält die Verfassungsbeschwe ...
2. Verfassungsbeschwerdeverfahren 1 BvR 188/03 ...
B.
I.
II.
C.
I.
1. a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassung ...
b) Ein bestimmendes Element der Erbrechtsgarantie ist die Testier ...
c) Dem Recht des Erblassers, zu vererben, das durch die Testierfr ...
2. Auch die grundsätzlich unentziehbare und bedarfsunabh&aum ...
a) Ihre Merkmale sind als tradierte Kernelemente des deutschen Er ...
b) Diese Teilhabe der Kinder am Nachlass des Erblassers hat eine  ...
c) Das in Deutschland geltende Pflichtteilsrecht der Kinder des E ...
3. Das Pflichtteilsrecht steht darüber hinaus in einem engen ...
a) Art. 6 Abs. 1 GG enthält eine wertentscheidende ...
b) Die strukturprägenden Merkmale der Nachlassteilhabe von K ...
c) Gerade in den Fällen einer Entfremdung zwischen dem Erbla ...
d) Dieser einerseits freiheitsbegrenzenden und andererseits famil ...
4. Das Pflichtteilsrecht der Kinder des Erblassers genügt au ...
5. Die in § 2333 Nr. 1 und 2 BGB und § 2345 Abs.&n ...
a) Es gibt Fallkonstellationen, in denen es nicht möglich is ...
b) Für solche Ausnahmefälle hat der Gesetzgeber von Ver ...
c) Auch der Erbe kann sich, wie ausgeführt, vom Eintritt des ...
d) Der Gesetzgeber hat bei der Normierung der Tatbestände, d ...
e) Die hier allein zu prüfenden Pflichtteilsentziehungsgr&uu ...
f) Schließlich genügt auch der in den § 2345 Abs. ...
II.
1. Die mit der Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1644/00 angegriffenen  ...
a) Die Auslegung und Anwendung verfassungsmäßiger Vors ...
b) Danach haben die angegriffenen Entscheidungen keinen Bestand.  ...
c) Die Vorschrift des § 2333 Nr. 1 BGB konnte von den G ...
aa) Der Wortlaut der Vorschrift steht einer solchen Auslegung nic ...
bb) Schließlich spricht auch die Entstehungsgeschichte des  ...
d) Das Urteil des Landgerichts und das Urteil des Oberlandesgeric ...
e) Sonstige verfassungsrechtliche Fragen, insbesondere die, ob au ...
f) Die Kostenentscheidung beruht auf § 34 a Abs. 2 und  ...
2. Die angegriffenen Entscheidungen im Verfahren 1 BvR 188/03 ver ...

Bearbeitung, zuletzt am 12.04.2024, durch: Dominika Blonski
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