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Informationen zum Dokument  BVerfGE 111, 307 - EGMR-Entscheidungen  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. a) Der Beschwerdeführer ist der Vater des am 25. August 1 ...
b) Mit Beschluss vom 9. März 2001 übertrug das Amtsgeri ...
c) Die gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts erhobene Verfas ...
2. a) In der Zwischenzeit hatte der Beschwerdeführer beim Am ...
b) Am 19. Januar 2001 war beim Amtsgericht Wittenberg der Antrag  ...
3. a) Der Beschwerdeführer legte im September 2001 eine Indi ...
b) Mit Urteil vom 26. Februar 2004 erklärte eine Kammer der  ...
aa) Im Hinblick auf das Sorgerecht verwies der Gerichtshof zun&au ...
bb) Im Hinblick auf das Umgangsrecht kam der Gerichtshof zu dem E ...
4. a) Daraufhin übertrug das Amtsgericht Wittenberg dem Besc ...
b) Der Amtsvormund und die Verfahrenspflegerin des Kindes erhoben ...
II.
III.
B.
C.
I.
1. a) Die Europäische Menschenrechtskonvention und ihre Zusa ...
b) Diese verfassungsrechtliche Bedeutung eines völkerrechtli ...
c) Die Rechtswirkung der Entscheidungen eines völkervertragl ...
2. a) Eine besondere Bedeutung für das Konventionsrecht als  ...
b) In der Sachfrage erlässt der Gerichtshof ein Feststellung ...
c) Dass die Konvention allerdings der betroffenen Vertragspartei  ...
d) Die Rechtswirkung einer Entscheidung des Gerichtshofs richtet  ...
3. Die Bindungswirkung von Entscheidungen des Europäischen G ...
a) Die über das Zustimmungsgesetz ausgelöste Pflicht zu ...
b) aa) Hat der Gerichtshof eine innerstaatliche Vorschrift fü ...
bb) Bei einem Konventionsverstoß durch Gerichtsentscheidung ...
c) Bei der Berücksichtigung von Entscheidungen des Gerichtsh ...
4. Für die verfassungsgerichtliche Nachprüfung der Ausl ...
II.
1. Die angegriffene Entscheidung lässt nicht erkennen, ob un ...
2. Das Oberlandesgericht nimmt insbesondere in verfassungsrechtli ...
3. Es kann dahinstehen, ob das Oberlandesgericht in verfassungsre ...
D.
E.

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch: A. Tschentscher, Fabian Beer
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