VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 103, 89 - Unterhaltsverzichtsvertrag  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Eheverträge können schon vor der Heirat geschlossen  ...
2. Eheverträge wurden laut einer Veröffentlichung aus d ...
3. a) Die zivilgerichtliche Rechtsprechung setzt der Freiheit von ...
b) Die Freistellung eines Ehegatten von seiner Unterhaltsverpflic ...
c) Im wissenschaftlichen Schrifttum hat diese Rechtsprechung &uum ...
II.
1. Im Frühsommer 1976 stellte die damals 26-jährige Bes ...
2. 1990 nahm der Sohn seinen Vater im Wege der Stufenklage auf Au ...
III.
IV.
B.
I.
1. a) Im Privatrechtsverkehr entfalten die Grundrechte ihre Wirkk ...
b) Die durch Art. 2 Abs. 1 GG gewährleistete Privatautonomie ...
c) Dies gilt auch für Eheverträge, mit denen Eheleute i ...
2. a) Enthält ein Ehevertrag eine erkennbar einseitige Laste ...
b) Eine Situation von Unterlegenheit ist regelmäßig an ...
c) Allerdings ist die Schwangerschaft bei Abschluss eines Ehevert ...
d) Wenn aber auch der Inhalt des Ehevertrages eine solche Unterle ...
3. Die aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 6 Abs. 4 GG folge ...
II.
1. Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG begründet für die Eltern gle ...
2. Soll nach dem Willen der Eltern im Falle der Scheidung ein Elt ...
a) Unterhaltszahlungen für das Kind haben sich auszurichten  ...
b) Die Freistellung eines Elternteils vom Kindesunterhalt durch d ...
c) Führt die Vereinbarung der Eltern dazu, dass der sorgende ...
3. Dies hat das Oberlandesgericht bei seiner Entscheidung nicht b ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch: A. Tschentscher
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).