VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 100, 104 - Rentenüberleitung III  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Das Alterssicherungssystem der Deutschen Demokratischen Republ ...
2. a) Im Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wi ...
b) Nach dem Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik am 3.  ...
3. Die Bestandsrenten der Rentenversicherung nahmen in der Folgez ...
4. Mit Wirkung zum 1. Januar 1992 wurden die rentenrechtlichen Re ...
a) Seit dem bundesweiten Inkrafttreten des SGB VI gilt in den neu ...
b) Für die Ermittlung des monatlichen Rentenbetrags gelten u ...
c) Bei Bestandsrenten Zusatz- und Sonderversorgter wird die Ermit ...
aa) Danach ist der Bundesversicherungsanstalt für Angestellt ...
bb) Anders wird der endgültige Rentenbetrag nach § 307  ...
cc) Ergibt die vorläufige Umwertung oder endgültige Neu ...
II.
1. a) Der 1919 geborene Beschwerdeführer im Verfahren 1 BvR  ...
b) Nach verschiedenen Erhöhungen betrug die Gesamtaltersvers ...
c) Die auf eine höhere Altersversorgung für Rentenbezug ...
2. a) Die 1931 geborene Beschwerdeführerin im Verfahren 1 Bv ...
b) Zum 1. Juli 1990 wurde die Altersversorgung mit dem Gesamtzahl ...
c) Die auf die Gewährung höherer Rentenleistungen ab 1. ...
3. Mit ihren Verfassungsbeschwerden wenden sich die Beschwerdef&u ...
III.
1. Das Bundesministerium hält alle Schritte der Überf&u ...
2. Die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte hat sich v ...
3. Die Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenw ...
IV.
B.
C.
I.
II.
III.
1. Prüfungsmaßstab ist das Gleichheitsgebot des Art. 3 ...
2. Die Ermittlung des monatlichen Rentenbetrags für Bestands ...
a) Die Bestimmung der persönlichen Entgeltpunkte (Ost) wird  ...
b) Unterschiede bestehen jedoch zu Lasten der Rentner, die Zeiten ...
aa) Der Ermittlung der Rentenbeträge bei Bestandsrenten aus  ...
bb) Bestandsrentner mit Zusatz- oder Sonderversorgungen sind gege ...
cc) Liegt der aus den persönlichen Entgeltpunkten (Ost) info ...
3. Die Ungleichbehandlungen werden nur zum Teil von hinreichend g ...
a) Das Gleichheitsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG wird nicht dadurch v ...
b) Art. 3 Abs. 1 GG ist auch nicht deshalb verletzt, weil Persone ...
c) Ein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG liegt jedoch darin, d ...
aa) Die für das Beitrittsgebiet geltende Sonderregelung des  ...
bb) Mit Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar ist jedoch, daß Berech ...
D. -- I.
1. Da dem Gesetzgeber mehrere Möglichkeiten zur Verfügu ...
2. Die Unvereinbarerklärung hat zur Folge, daß die ver ...
3. Der Gesetzgeber ist verfassungsrechtlich verpflichtet, bis zum ...
II.
1. Soweit sie auf der Anwendung des § 6 Abs. 1 Satz 1 AA&Uum ...
2. Die Verfassungsbeschwerde in dem Verfahren 1 BvR 485/97 hat nu ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch: A. Tschentscher
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).