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Informationen zum Dokument  BVerfGE 96, 171 - Stasi-Fragen  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. a) Die Beschwerdeführerin zu 1) war Lehrerin in der Deuts ...
b) Ihre Kündigungsschutzklage war in erster Instanz erfolgre ...
c) Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügt die Beschwerdefü ...
2. a) Der Beschwerdeführer zu 2) war seit 1973 bei den (Ost- ...
b) Das Arbeitsgericht gab der Kündigungsschutzklage statt. ...
c) Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Rec ...
3. a) Der Beschwerdeführer zu 3) war bei der Nationalen Volk ...
b) Das Arbeitsgericht gab der Kündigungsschutzklage statt, s ...
c) Der Beschwerdeführer sieht sich in seinem Grundrecht aus  ...
III.
1. Zu der Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers zu 2)  ...
2. Zu der Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers zu 3)  ...
3. In der mündlichen Verhandlung haben die Bundesregierung u ...
B.
C.
I.
1. a) Art. 12 Abs. 1 GG schützt unter anderem die freie Wahl ...
b) Soweit es um Arbeitsverhältnisse des öffentlichen Di ...
c) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. ...
2. Die arbeitsgerichtlichen Entscheidungen greifen, soweit sie di ...
II.
1. Der Eingriff hat eine ausreichende gesetzliche Grundlage. ...
a) Die Arbeitsplatzwahl kann ebenso wie die anderen Gewährle ...
b) Auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i ...
c) Der in Art. 20 Abs. 1 in Verbindung mit Anlage I Kapitel XIX S ...
d) Angesichts der knappen Zeitspanne, die der Einigungsvertrag zu ...
2. Auslegung und Anwendung der gesetzlichen Regelung halten jedoc ...
a) Bei der Auslegung und Anwendung grundrechtsbeschränkender ...
b) aa) Die Beschwerdeführerin zu 1) wird durch das angegriff ...
bb) Die Beschwerdeführerin wird aber durch das angegriffenen ...
c) aa) Die Beschwerdeführer zu 2) und 3) werden durch die vo ...
bb) Der Umfang, in dem das Fragerecht gegenüber den Beschwer ...
cc) Den Beschwerdeführern zu 2) und 3) war es danach nicht z ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch: A. Tschentscher
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