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Informationen zum Dokument  BVerfGE 95, 143 - Eingliederungsprinzip  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Die Gewährung von Renten der westdeutschen Arbeiterrenten ...
2. Durch Art. 23 § 3 Abs. 1 des in seinen wesentlichen Teile ...
3. a) Nach dem Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur ...
b) Rentenrechtlich wurde danach zunächst an der Teilung in z ...
4. Mit Wirkung zum 1. Januar 1992 wurden die Vorschriften des die ...
II.
1. Der 1920 geborene Kläger des Ausgangsverfahrens, ein nied ...
2. a) Mit Bescheid vom 19. Februar 1987 lehnte die Landesversiche ...
b) Das Sozialgericht hat das Verfahren ausgesetzt und dem Bundesv ...
III.
1. Das Bundesministerium hält die zur Prüfung gestellte ...
2. Der 5. Senat des Bundessozialgerichts hat mitgeteilt, er neige ...
3. Auch die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte h&aum ...
4. Der Verband Deutscher Rentenversicherungsträger hat sich  ...
B.
C.
I.
1. Art. 3 Abs. 1 GG gebietet, alle Menschen vor dem Gesetz gleich ...
2. Durch die zur Prüfung gestellte Vorschrift des § 131 ...
a) Das Gleichheitsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG ist nicht dadurch ve ...
aa) Die Ungleichbehandlung war bis zum Beitritt der Deutschen Dem ...
bb) Für die Zeit nach dem 3. Oktober 1990 ist die Benachteil ...
b) Art. 3 Abs. 1 GG ist aber auch nicht deshalb verletzt, weil de ...
c) Es verletzt weiter auch nicht das verfassungsrechtliche Gleich ...
d) Schließlich liegt auch kein Verstoß gegen Art. 3 A ...
II.
1. Anwartschaften auf Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversi ...
2. Es kann im vorliegenden Fall offen bleiben, wieweit der verfas ...
a) Die Vorschrift hat insoweit keinen Rechtsentzug bewirkt, als d ...
b) Bis zur Herstellung der deutschen Einheit war die zur Prü ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch: A. Tschentscher
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