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Informationen zum Dokument  BVerfGE 94, 241 - Kindererziehungszeiten  Materielle Begr√ľndung

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A. -- I.
1. a) Am 1. Januar 1986 trat das Gesetz zur Neuordnung der Hinter ...
b) Das - inzwischen durch eine Neuregelung (vgl. unten c) abgel&o ...
c) Die vorgenannten Regelungen sind mit Wirkung vom 1. Januar 199 ...
2. a) Die für die Bewertung von Kindererziehungszeiten ma&sz ...
b) Die in der Regel rentensteigernde Wirkung von Kindererziehungs ...
II.
1. Verfassungsbeschwerde 1 BvR 609/90 ...
a) Die am 28. April 1923 geborene Beschwerdeführerin entrich ...
b) Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügt die Beschwerdefü ...
2. Verfassungsbeschwerde 1 BvR 692/90 ...
a) Die am 19. Mai 1922 geborene Beschwerdeführerin ist Diplo ...
b) Die Beschwerdeführerin rügt mit ihrer Verfassungsbes ...
III.
1. Der Bundesminister hält die Verfassungsbeschwerden fü ...
2. Auch der VDR hält die Verfassungsbeschwerden für unb ...
3. Der Deutsche Juristinnenbund hält die Verfassungsbeschwer ...
B.
1. Die Richterin Jaeger ist nicht kraft Gesetzes ausgeschlossen.  ...
2. Ein rechtliches Hindernis für die Mitwirkung der Richteri ...
C.
I.
II.
III.
IV.
1. Art. 3 Abs. 1 GG gebietet, alle Menschen vor dem Gesetz gleich ...
2. Mit der angegriffenen Vorschrift des § 32 a Abs. 5 Satz 2 ...
a) Bei Personen, die für die Zeit der Kindererziehung keine  ...
b) Demgegenüber wirken sich Kindererziehungszeiten bei Perso ...
c) Kindererziehungszeiten wirken sich nicht oder nur in einem geg ...
d) Dieser Personengruppe stehen hinsichtlich der Auswirkungen von ...
3. Für die aufgezeigte Ungleichbehandlung fehlt es an einem  ...
a) Sie läßt sich nicht in einer den Anforderungen des  ...
b) Die Ungleichbehandlung läßt sich auch nicht mit dem ...
4. Die Vorschrift des § 32 a Abs. 5 Satz 2 AVG verstö&s ...
5. Dem Gesetzgeber stehen mehrere Möglichkeiten zur Verf&uum ...
D. - I.
1. Bei Verstößen gegen den Gleichheitssatz beschrä ...
2. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, die verfassungswidrige Regel ...
II.
III.
1. Die fachgerichtlichen Urteile und Beschlüsse, die auf der ...
2. Soweit Rentenbescheide, die auf der für verfassungswidrig ...

Bearbeitung, zuletzt am 07.06.2023, durch: A. Tschentscher
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