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Informationen zum Dokument  BVerfGE 92, 158 - Adoption II  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Das Adoptionsrecht wurde durch das Gesetz über die Annahm ...
a) Im Mittelpunkt der Reform stand die Annahme Minderjährige ...
b) In die Annahme müssen unter anderem bei einem ehelichen K ...
c) Nach § 51 Abs. 3 SGB VIII (KJHG) hat das Jugendamt den Va ...
2. In einer Entscheidung vom 26. Mai 1994, die das irische Recht  ...
II.
1. Der Beschwerdeführer zu 1) hat zwei 1983 und 1986 nichteh ...
a) Nachdem zunächst der Ehemann der Mutter einen Adoptionsan ...
b) Mit den angegriffenen Beschlüssen sprach das Vormundschaf ...
2. Der Beschwerdeführer zu 2) ist der leibliche Vater eines  ...
a) 1989 beantragten die Mutter und ihr Ehemann die Annahme des Ki ...
b) Mit dem angegriffenen Beschluß sprach das Amtsgericht di ...
3. Der Beschwerdeführer zu 3) ist der leibliche Vater eines  ...
a) Den Antrag der Mutter und ihres Ehemannes auf Annahme des Kind ...
b) Durch den angegriffenen Beschluß sprach das Amtsgericht  ...
III.
1. Der Beschwerdeführer zu 1) rügt eine Verletzung sein ...
a) In dem gerichtlichen Verfahren über die Adoption seiner n ...
b) § 1747 Abs. 2 BGB sei insoweit verfassungswidrig, als dar ...
2. Der Beschwerdeführer zu 2) rügt eine Verletzung sein ...
a) Es verstoße gegen Art. 19 Abs. 4 GG, daß ihm eine  ...
b) Art. 3 GG sei verletzt, weil dem nichtehelichen Vater kein Sor ...
3. Der Beschwerdeführer zu 3) macht geltend, der Adoptionsbe ...
IV.
1. Das Bundesministerium der Justiz hat mitgeteilt, daß ein ...
2. Das Justizministerium Baden-Württemberg hat im Verfahren  ...
3. Der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen h&au ...
4. Der Präsident des Bundesgerichtshofs hat eine Stellungnah ...
5. Nach Auffassung des Deutschen Instituts für Vormundschaft ...
6. Nach Auffassung des Vormundschaftsgerichtstags darf bei verfas ...
7. Die Wissenschaftliche Vereinigung für Familienrecht h&aum ...
8. Nach Auffassung des Deutschen Kinderschutzbundes läß ...
9. Der Verband alleinstehender Mütter und Väter hä ...
10. Die Annehmenden sowie zwei der für die angenommenen Kind ...
B.
1. Die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers zu 2) ist ...
2. Die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers zu 3) ist ...
C.
I.
1. Die angegriffenen Beschlüsse der Vormundschaftsgerichte b ...
2. Prüfungsmaßstab ist Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG. Die bi ...
a) Nach Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG sind Pflege und Erziehung des Kin ...
b) Die Einbeziehung aller leiblichen Eltern in den Schutzbereich  ...
3. § 1747 Abs. 2 Satz 1 und 2 BGB verstößt, sowei ...
a) Die Adoption des nichtehelichen Kindes durch die Mutter oder d ...
aa) Bei einer Adoption des Kindes durch seine Mutter hat der Vate ...
bb) Bei einer Annahme des Kindes durch den Ehemann der Mutter ist ...
b) Soweit die gesetzliche Regelung hier relevant ist, geht sie &u ...
aa) Ob eine Adoption des nichtehelichen Kindes durch seine Mutter ...
bb) Ebensowenig ist es durch überwiegende Belange des Kindes ...
c) Den dargelegten Bedenken kann nicht durch eine verfassungskonf ...
4. Da § 1747 Abs. 2 Satz 1 und 2 BGB in dem hier geprüf ...
II.
1. Die angegriffenen Beschlüsse verletzen die Beschwerdef&uu ...
2. Die Beschlüsse des Amtsgerichts Bergisch-Gladbach verletz ...
a) Art. 103 Abs. 1 GG ist auch im Verfahren der freiwilligen Geri ...
b) Das Vormundschaftsgericht hat seine Pflicht zur Gewährung ...
3. Der Beschwerdeführer zu 2) wird durch die Beschlüsse ...
D.
I.
1. Steht eine Norm mit dem Grundgesetz nicht in Einklang, so ist  ...
2. Bis zu einer gesetzlichen Neuregelung sind gerichtliche Verfah ...
II.
1. Verletzt eine gerichtliche Entscheidung den Beschwerdefüh ...
2. a) Die Erwägungen, die dieser Beschränkung des Recht ...
b) Soweit die erneute Prüfung später ergibt, daß  ...
3. Da die Verfassungsbeschwerden im wesentlichen begründet s ...

Bearbeitung, zuletzt am 23.04.2024, durch: A. Tschentscher
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