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Informationen zum Dokument  BVerfGE 91, 70 - Isserstedt  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

I.
1. Im Zuge der kommunalen Gebietsreform beschloß der Th&uum ...
2. Hiergegen haben die Antragstellerinnen Verfassungsbeschwerden  ...
3. Nach seinem § 34 soll das Gesetz am 1. des Monats in Kraf ...
4. Der Thüringer Landtag und die Thüringer Landesregier ...
II.
1. a) Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsger ...
b) Ob und inwieweit diese Folgenabwägung bei Neugliederungsg ...
(1) Der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen hat zur Folgen ...
(2) Hiervon ausgehend ist zunächst -- insoweit im Anschlu&sz ...
2. Die Verfassungsbeschwerden sind weder von vornherein unzul&aum ...
a) Die erstmalige und die Rück-Neugliederung sind entgegen d ...
b) Schwere Nachteile erwachsen den Antragstellerinnen auch nicht  ...
(1) Das Bundesverfassungsgericht hat es zwar als einen schweren N ...
(2) Ein eventuell erforderliches Wiederholen oder Nachholen der G ...
c) Soweit insbesondere die Antragstellerinnen zu 3) und zu 4) gel ...
d) Letztlich ist auch die Gefahr, daß die eingegliederten G ...
III.
IV.

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch: A. Tschentscher, Fabian Beer
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