1. Bearbeitung Texterfassung:  A. Tschentscher Formatierung:  A. Tschentscher Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   93% (128) Lit.:   64% (92) Suche:   95% (516) Rang:   98% (656) 3. Zitiert durch: BVerfG 1 BvQ 13/01 - NVU-Versammlungsverbot BVerfGE 124, 300 - Rudolf Heß Gedenkfeier BVerfGE 121, 30 - Parteibeteilung an Rundunkunternehmen BVerfGE 114, 339 - Mehrdeutige Meinungsäusserungen BVerfGE 111, 147 - Inhaltsbezogenes Versammlungsverbot BVerfGE 99, 185 - Scientology BVerfGE 94, 1 - DGHS BVerfGE 93, 266 - 'Soldaten sind Mörder' BGHSt 47, 278 - Volksverhetzung durch Verteidigerhandeln II BGHSt 46, 212 - Volksverhetzung im Internet 4. Zitiert selbst: BVerfGE 90, 1 - Jugendgefährdende Schriften BVerfGE 85, 1 - Bayer-Aktionäre BVerfGE 82, 272 - Postmortale Schmähkritik BVerfGE 66, 116 - Springer/Wallraff BVerfGE 61, 1 - Wahlkampf/'CSU : NPD Europas' BVerfGE 54, 208 - Böll BVerfGE 54, 129 - Kunstkritik BVerfGE 33, 1 - Strafgefangene BVerfGE 7, 198 - Lüth 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. 1. Die Beschwerdeführerin, ein Bezirksverband der Nationalde ... 2. Die Landeshauptstadt München legte der Beschwerdefüh ... 3. Das Verwaltungsgericht hat die Fortsetzungsfeststellungsklage  ... 4. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Berufung der Beschwerdef&uu ... 5. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Nichtzulassungsbeschwerde ... II. B. -- I. II. 1. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht ... a) An diesem Grundrecht sind die Entscheidungen vorrangig zu mess ... b) Gegenstand des grundrechtlichen Schutzes aus Art. 5 Abs. 1 Sat ... c) Die Meinungsfreiheit ist allerdings nicht vorbehaltlos gew&aum ... 2. Gemessen daran liegt ein Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 Sat ... a) Die von der Versammlungsbehörde aufgestellte und von den  ... b) Bei der untersagten Äußerung, daß es im Dritt ... c) Aber auch wenn man die Äußerung, auf die sich die A ... aa) Die Einschränkung hat eine verfassungsmäßige  ... bb) Auslegung und Anwendung von § 5 Nr. 4 VersG in Verbindun ... (1) Die Verwaltungsbehörden und -gerichte haben ihren Entsch ... (2) Auch die Abwägung zwischen der Ehrverletzung einerseits  ... (3) Da die angegriffene Auflage schon im Hinblick auf § 185  ... III.