1. Bearbeitung Texterfassung:  A. Tschentscher Formatierung:  A. Tschentscher Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   95% (128) Lit.:   6% (92) Suche:   93% (516) Rang:   98% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 160, 284 - Verbotene Kraftfahrzeugrennen BVerfGE 156, 182 - Rumänien II BVerfGE 152, 68 - Sanktionen im Sozialrecht BVerfGE 144, 20 - NPD-Verbotsverfahren BVerfGE 132, 134 - Asylbewerberleistungsgesetz BVerfGE 131, 268 - Sicherungsverwahrung BVerfGE 126, 170 - Präzisierungsgebot Untreuetatbestand BVerfGE 125, 175 - Hartz IV BVerfGE 124, 300 - Rudolf Heß Gedenkfeier BVerfGE 117, 71 - Strafrestaussetzung BVerfGE 115, 118 - Luftsicherheitsgesetz BVerfGE 112, 164 - Abzug Sozialversicherungsbeiträge BVerfGE 109, 133 - Langfristige Sicherheitsverwahrung BVerfGE 105, 135 - Vermögensstrafe BVerfGE 96, 375 - Kind als Schaden BGHSt 50, 80 - Kannibale von Rotenburg 4. Zitiert selbst: BVerfGE 85, 69 - Eilversammlungen BVerfGE 83, 130 - Josefine Mutzenbacher BVerfGE 82, 236 - Schubart BVerfGE 75, 329 - Verwaltungsakzessorietät im Umweltstrafrecht BVerfGE 73, 118 - 4. Rundfunkentscheidung BVerfGE 71, 108 - Anti-Atomkraftplakette BVerfGE 45, 187 - Lebenslange Freiheitsstrafe BVerfGE 33, 52 - Zensur BVerfGE 28, 17 - Substantiierungspflicht BVerfGE 18, 85 - Spezifisches Verfassungsrecht BVerfGE 6, 32 - Elfes BGHSt 23, 46 - Laepple 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. 1. § 131 StGB regelt - in Verbindung mit § 11 Abs. 3 St ... 2. Filme, die öffentlich vorgeführt werden sollen, erha ... 3. Die Länder haben dazu eine Vereinbarung geschlossen, die  ... 4. Die Grundsätze der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmw ... II. 1. a) Die Beschwerdeführerin, ein Filmverleih, hatte die Nut ... b) Auf einer mit Zählcode versehenen Videokassette des Films ... 2. a) Das Amtsgericht entsprach diesem Antrag gemäß de ... b) Die dagegen gerichtete sofortige Beschwerde verwarf das Landge ... III. 1. Die angegriffenen Beschlüsse verstießen gegen das Z ... 2. Die Einziehung verstoße gegen die in Art. 5 Abs. 3 Satz  ... 3. Die den strafgerichtlichen Entscheidungen zugrunde liegende Vo ... 4. Das Landgericht habe irrigerweise angenommen, der Regisseur de ... 5. Schließlich sei sie ihrem gesetzlichen Richter entzogen  ... IV. 1. Das Bayerische Staatsministerium der Justiz hält die Verf ... 2. Der Ständige Vertreter der Obersten Landesjugendbehö ... 3. Der Senat hat sich den Film "Tanz der Teufel" in der vom Amtsg ... B. C. I. II. 1. Soweit die Beschwerdeführerin eine Verletzung von Art. 10 ... 2. Art. 103 Abs. 2 GG verpflichtet den Gesetzgeber, die Vorausset ... 3. Gemessen an diesen Grundsätzen ist der zur Prüfung s ... a) § 131 StGB ist nicht schon wegen einer übermä&s ... aa) Das Tatbestandsmerkmal "Mensch" ist schon deshalb hinreichend ... bb) Zwar ist das Tatbestandsmerkmal "grausam" in § 131 StGB  ... cc) Das Tatbestandsmerkmal "unmenschlich" soll zum Ausdruck bring ... dd) Zwar wird der Begriff der "Gewalttätigkeit" in § 13 ... ee) Bereits vom Wortlaut her bietet die Auslegung des Tatbestands ... b) Anders steht es um die "Menschenwürde"-Alternative, die d ... aa) Mit dem Begriff der Menschenwürde knüpft das Gesetz ... bb) Unproblematisch ist die Bestimmtheit des auf die Menschenw&uu ... c) Amts- und Landgericht haben ihrer Entscheidung jedoch eine Aus ... III. 1. Die Verfassung verbietet nur die Vorzensur, also die Vorschalt ... 2. Ein solches Verfahren ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. ... a) Kein Verbreiter eines Films ist verpflichtet, sich vor dessen  ... b) Allerdings sieht § 6 Abs. 3 Nr. 5 JÖSchG auch eine K ... c) Die Verfassungsbeschwerde gibt keinen Anlaß, über d ... IV.