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Informationen zum Dokument  BVerfGE 87, 153 - Grundfreibetrag  Materielle Begründung

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A.
I.
1. Die deutsche Einkommensteuer belastet traditionell nur das ver ...
a) Als sich im 19. Jahrhundert eine allgemeine Einkommensteuer en ...
b) Besondere Bedeutung für die Entwicklung der deutschen Ein ...
2. a) § 32 a EStG in der Fassung des Art. 1 Nr. 5 des Gesetz ...
b) Bei der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens wurde f&uum ...
c) Der Kinderfreibetrag beträgt für den Veranlagungszei ...
II.
1. Vorlagen des Finanzgerichts Münster und des Niedersä ...
a) Die Klägerin des beim Finanzgericht Münster anhä ...
b) Die Finanzgerichte haben die Verfahren ausgesetzt und dem Bund ...
aa) Nach Ansicht der Finanzgerichte verstoßen die zur Pr&uu ...
bb) Maßstab für die Bemessung des von der Einkommenste ...
(1) Das Finanzgericht Münster ermittelt die Sozialhilfeleist ...
(2) Das Niedersächsische Finanzgericht greift auf die Berech ...
2. Vorlage des Finanzgerichts des Saarlandes ...
a) Der Kläger des Ausgangsverfahrens ist verheiratet und wir ...
b) Das Finanzgericht hat das Verfahren ausgesetzt und dem Bundesv ...
aa) Die zur Prüfung vorgelegten Regelungen des Grundfreibetr ...
bb) Zur Ermittlung des sozialhilferechtlichen Existenzminimums vo ...
cc) Die für das Streitjahr 1991 geltenden Kinderfreibetr&aum ...
III.
1. Die in den Ausgangsverfahren berücksichtigten Grundfreibe ...
a) Eine Verletzung von Art. 1 GG, der verfassungsrechtlich verb&u ...
b) Für die Ermittlung der Höhe des sozialhilferechtlich ...
c) Durch den Grundfreibetrag - für die Jahre 1978 bis 1980 e ...
d) Die Bundesregierung gibt ferner zu bedenken, daß die Ste ...
e) Der Kinderlastenausgleich entspreche im Streitjahr 1991 den An ...
2. a) Der VIII. Senat des Bundesfinanzhofs hält die Vorlagen ...
b) Nach Ansicht des III., des IV., des VI. und des X. Senats des  ...
c) Während der IV. Senat des Bundesfinanzhofs den für 1 ...
B.
1. Das Verfahren der Normenkontrolle nach Art. 100 Abs. 1 GG ist  ...
2. Diesen Anforderungen genügen die Vorlagen des Finanzgeric ...
C.
I.
1. Das vorliegende Verfahren gibt keinen Anlaß zu entscheid ...
2. Der existenznotwendige Bedarf bildet von Verfassungs wegen die ...
3. Die Höhe des steuerlich zu verschonenden Existenzminimums ...
a) Die Maßgröße für das einkommensteuerlich ...
b) Das Sozialrecht anerkennt den individuellen Bedarf des einzeln ...
c) Ein besonderer Finanzbedarf des Staates und die Dringlichkeit  ...
II.
1. Für die Jahre 1978 bis 1980 entlastet der Einkommensteuer ...
2. Das Existenzminimum kann - wenn auch nur annäherungsweise ...
3. Die Unzulänglichkeit des Grundfreibetrags wird nicht dadu ...
III.
1. Die Verfassungswidrigkeit der zur Prüfung gestellten Rege ...
2. Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz bestimmt als Rechtsfolge d ...
3. a) Werden Normen für mit dem Grundgesetz unvereinbar erkl ...
b) Die Verfassungswidrigkeit des § 32 a Abs. 1 Satz 2 EStG h ...
aa) Gesichtspunkte einer verläßlichen Finanz- und Haus ...
bb) Eine rückwirkende Korrektur ist auch nicht durch den Zwe ...
c) Sollte sich der Gesetzgeber dessen ungeachtet zu einer - sei e ...
d) Obwohl die bisherige, mit dem Grundgesetz unvereinbare Bemessu ...
D.

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch: A. Tschentscher, Jens Krüger
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