1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   90% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   0% (516) Rang:   82% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 161, 163 - Erziehungsaufwand BVerfGE 123, 186 - GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz BVerfGE 113, 167 - Risikostrukturausgleich BVerfGE 106, 225 - Beihilfefähigkeit von Wahlleistungen I BVerfGE 97, 408 - Gysi I BVerfGE 97, 350 - Euro BVerfGE 96, 1 - Weihnachtsfreibetrag BVerfGE 95, 1 - Südumfahrung Stendal BVerfGE 94, 297 - Treuhandanstalt II BVerfGE 92, 53 - Weihnachtsgeld als Lohnersatzleistung BVerfGE 83, 89 - 100%-Grenze 4. Zitiert selbst: BVerfGE 76, 256 - Beamtenversorgung BVerfGE 76, 100 - Verfahrensordnung für Höfesachen BVerfGE 71, 39 - Ehegattenbezogener Ortszuschlag BVerfGE 69, 272 - Krankenversicherung der Rentner BVerfGE 44, 249 - Alimentationsprinzip 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. II. 1. Die beiden Kläger des Ausgangsverfahrens erhalten sowohl  ... 2. Nach erfolglosem Widerspruch erhoben die Kläger beim Sozi ... a) Die zur Prüfung gestellte Regelung verletze das grundrech ... b) Der allgemeine Gleichheitssatz sei unter anderem dadurch verle ... III. 1. Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung hält ... a) Die Einbeziehung der beamtenrechtlichen Versorgungsbezüge ... b) Die beanstandeten Vorschriften verstießen auch nicht geg ... 2. Der 2. Senat des Bundesverwaltungsgerichts sieht die zur Pr&uu ... 3. Der 12. Senat des Bundessozialgerichts verweist auf sein Urtei ... B. I. 1. Im vorliegenden Verfahren ist nicht zu entscheiden, ob es verf ... 2. Danach kann keine Rede davon sein, daß die personale Bin ... 3. Die vom Rentenanpassungsgesetz 1982 bewirkte Berücksichti ... a) Das ergibt sich aus dem dem Rentner-Pensionär in §&s ... b) Nach dem Grundsatz der Vorsorgefreiheit bleibt es allerdings d ... 4. Die zur Prüfung gestellten Vorschriften verletzen auch ni ... 5. Die zur Prüfung gestellten Vorschriften verletzen den Ali ... II. 1. Der Rentner-Pensionär wird durch die Krankenversicherung  ... 2. Ein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG läßt sich  ... III.