VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 75, 108 - Künstlersozialversicherungsgesetz  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Das Künstlersozialversicherungsgesetz sei formell verfass ...
a) Die Bestimmungen über die Künstlersozialabgabe seien ...
b) Die Beschwerdeführer sehen sich weiter dadurch in ihren G ...
2. Die Beschwerdeführer halten das Künstlersozialversic ...
a) Verstöße gegen Art. 3 Abs. 1 i. V. m. Art. 2 Abs. 1 ...
b) Vor allem die Bühnenverlage und Theaterabteilungen in Ver ...
c) Einige Beschwerdeführer sehen durch das Künstlersozi ...
d) In der Festsetzung der Künstlersozialabgabe auf 5 vom Hun ...
e) Schließlich wird gerügt, daß ungewiß se ...
III.
1. Nach Auffassung des Bundesministers für Arbeit und Sozial ...
2. Der Bayerische Ministerpräsident hält das Künst ...
3. Auch die Landesregierung von Rheinland-Pfalz ist der Auffassun ...
a) Das Künstlersozialversicherungsgesetz enthalte in denjeni ...
b) Ferner enthalte das Künstlersozialversicherungsgesetz Vor ...
4. Nach Auffassung des Verbandes Deutscher Rentenversicherungstr& ...
a) Die Abgabe auf Entgelte an versicherte Künstler und Publi ...
b) Mit der Künstlersozialabgabe auf nicht versicherte Entgel ...
5. Die Gewerkschaft Kunst sieht die soziale Lage der Künstle ...
6. Die Industriegewerkschaft Druck und Papier verweist in ihrer S ...
7. In den übrigen Stellungnahmen wird ebenfalls auf die schl ...
IV.
B.
I.
II.
C.
I.
1. a) Der Begriff "Sozialversicherung" ist in Art. 74 Nr. 12 GG a ...
b) Das bedeutet allerdings nicht, daß der Gesetzgeber kompe ...
2. Das Künstlersozialversicherungsgesetz und insbesondere se ...
II.
1. Die Beurteilung der Zustimmungsbedürftigkeit des Kün ...
2. Das Künstlersozialversicherungsgesetz regelt nicht die Ei ...
3. Das Künstlersozialversicherungsgesetz regelt weiterhin ni ...
a) Vorschriften über das Verwaltungsverfahren sind gesetzlic ...
b) Mißt man die in Rede stehenden Vorschriften des Kün ...
III.
1. Die Verpflichtung zur Zahlung der Künstlersozialabgabe be ...
2. Eine Verletzung des Grundrechts der Beschwerdeführer aus  ...
3. Die Beschwerdeführer werden durch die Pflicht zur Zahlung ...
a) Als Ausfluß der allgemeinen Handlungsfreiheit schüt ...
b) Die Belastung der Beschwerdeführer mit der Künstlers ...
aa) Der Zweck der den Vermarktern (§ 24 KSVG) auferlegt ...
bb) Die Belastung der in § 24 KSVG genannten Vermarkter ...
cc) Die Belastung der Vermarkter mit der Künstlersozialabgab ...
4. Die Belastung der Beschwerdeführer, die zu den in §& ...
a) Es ist grundsätzlich Sache des Gesetzgebers, diejenigen S ...
b) aa) Die Belastung der Vermarkter mit der Künstlersozialab ...
bb) Es verstößt auch nicht gegen den Gleichheitssatz d ...
IV.
1. Der Gesetzgeber hat in § 24 KSVG die professionellen ...
2. Auch die Belastung derjenigen professionellen Vermarkter, die  ...
3. Bedenklich ist es allerdings, daß der Gesetzgeber, wie & ...
V.
VI.
VII.
D.

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2023, durch: A. Tschentscher, Rainer M. Christmann
© 1994-2023 Das Fallrecht (DFR).