1. Bearbeitung Texterfassung:  A. Tschentscher Formatierung:  Djamila Strößner Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   96% (128) Lit.:   58% (92) Suche:   90% (516) Rang:   98% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 160, 79 - Behinderung in der Triage BVerfGE 158, 1 - Ökotox-Daten BVerfGE 156, 354 - Vermögensabschöpfung BVerfGE 156, 182 - Rumänien II BVerfGE 151, 1 - Wahlrechtsausschluss Bundestagswahl BVerfGE 146, 71 - Tarifeinheitsgesetz BVerfGE 142, 234 - Cybercrime BVerfGE 141, 1 - Völkerrechtsdurchbrechung BVerfGE 140, 317 - Identitätskontrolle BVerfGE 138, 296 - Kopftuchverbot Nordrhein-Westfalen BVerfGE 133, 168 - Verständigungsgesetz BVerfGE 130, 1 - Verwertungsverbot Wohnraumüberwachung BVerfGE 128, 326 - EGMR Sicherungsverwahrung BVerfGE 124, 300 - Rudolf Heß Gedenkfeier BVerfGE 120, 180 - Caroline von Monaco III BVerfGE 113, 273 - Europäischer Haftbefehl BVerfGE 111, 307 - EGMR-Entscheidungen BVerfGE 110, 1 - Erweiterter Verfall BVerfGE 88, 103 - Streikeinsatz von Beamten BVerfGE 86, 288 - Strafaussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe BVerfGE 83, 119 - Gemeinnützige Leistungen BGHSt 46, 178 - Unentgeltliche Zuziehung eines Dolmetschers BGHSt 45, 321 - Tatprovokation durch Vertrauensperson 4. Zitiert selbst: BVerfGE 65, 283 - Bekanntmachung des Bebauungsplans BVerfGE 57, 250 - V-Mann BVerfGE 42, 243 - Hinweispflicht BVerfGE 28, 21 - Robenstreit BVerfGE 28, 17 - Substantiierungspflicht BVerfGE 19, 342 - Wencker BVerfGE 18, 85 - Spezifisches Verfassungsrecht BVerfGE 9, 167 - Wirtschaftsstrafgesetz BVerfGE 7, 89 - Hamburgisches Hundesteuergesetz 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. II. 1. a) Der Beschwerdeführer zu 1) war Beschuldigter und Wider ... b) Die vom Beschwerdeführer eingelegte sofortige Beschwerde  ... c) Mit seiner Verfassungsbeschwerde greift der Beschwerdefüh ... 2. a) Der Beschwerdeführer zu 2) war Beschuldigter in einem  ... b) Die sofortige Beschwerde des Beschwerdeführers, in der "k ... c) Mit der Verfassungsbeschwerde greift der Beschwerdeführer ... 3. a) Der Beschwerdeführer zu 3) war Beschuldigter eines Pri ... b) Die sofortige Beschwerde des Beschwerdeführers, die haupt ... c) Mit der Verfassungsbeschwerde vom 12. März 1985 greift de ... III. 1. Der Bundesminister der Justiz hat wie folgt Stellung genommen: ... 2. Der Bayerische Ministerpräsident hat sich in seiner Stell ... 3. Auf Anfrage hat der Präsident des Bundesgerichtshofs mitg ... a) Übereinstimmend halten die Senate eine Einstellung des Ve ... b) Ob die Einstellung des Verfahrens Feststellung von Schuld vora ... 4. Soweit sich die Privatkläger der Ausgangsverfahren ge&aum ... B. C. I. 1. a) Die Unschuldsvermutung ist eine besondere Ausprägung d ... b) Die Unschuldsvermutung als Ausprägung des Rechtsstaatspri ... c) Daraus ergeben sich Folgen für die Auslegung und Handhabu ... d) Anders verhält es sich regelmäßig dann, wenn d ... 2. Die mit der Einstellung des Privatklageverfahrens verbundene K ... a) Die Kosten- und Auslagenentscheidung im Privatklageverfahren w ... b) Werden bei der Einstellung des Verfahrens vor Schuldspruchreif ... c) Hat das Gericht hingegen die Hauptverhandlung bis zur Entschei ... II. 1. Von Verfassungs wegen ist es nicht geboten, den Einstellungsbe ... 2. Es begegnet auch keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, dem B ... III. 1. Für die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers  ... a) Die Prozeßentscheidung des Landgerichts, die darauf gest ... b) Auch die sachliche Entscheidung des Landgerichts über die ... 2. Die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers zu 2) ist ... 3. Die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers zu 3) ist ... a) Der Beschluß des Amtsgerichts verstößt im Kos ... b) Eine Aufhebung des Beschlusses des Landgerichts Nürnberg- ... IV.