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Informationen zum Dokument  BVerfGE 62, 256 - Arbeiter/Angestellte  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Der Kündigungsschutz für ältere Arbeitnehmer is ...
2. Das Erste Arbeitsrechtsbereinigungsgesetz hielt das Angestellt ...
II.
1. Vorlage 1 BvL 16/75 ...
a) Die Klägerin des Ausgangsverfahrens ist am 8. April 1936  ...
b) Das Arbeitsgericht hat das Verfahren gemäß Art. 100 ...
2. Vorlage 1 BvL 36/79 ...
a) Der Kläger des Ausgangsverfahrens ist am 1. August 1940 g ...
b) Das Arbeitsgericht hat die Sache dem Bundesverfassungsgericht  ...
III.
1. Der Bundesminister hält die Rechtsauffassung des vorlegen ...
2. Der für die einschlägige Rechtsfrage nach der Gesch& ...
3. Der für Rechtsstreitigkeiten über Dienstverhält ...
4. Der Kläger im Ausgangsverfahren der Sache 1 BvL 36/79 h&a ...
5. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände u ...
6. Der Deutsche Gewerkschaftsbund vertritt eine entgegengesetzte  ...
7. Die Deutsche Angestellten-Gewerkschaft ist der Auffassung, die ...
8. Die Bundesanstalt für Arbeit hat sich in ihrer Stellungna ...
B.
I.
II.
1. Allerdings kann aus der bloßen Unsicherheit bei der Unte ...
2. Die unterschiedliche Berechnung der für die verlänge ...
3. Die an den Status Arbeiter oder Angestellter anknüpfende  ...
a) Der Begriff des Angestellten im Rechtssinn tauchte erstmals im ...
b) Die Differenzierung läßt sich auch nicht mit den Er ...
4. Als sachlicher Grund der unterschiedlichen Berücksichtigu ...
5. Die angegriffene Regelung läßt sich auch nicht mit  ...
a) In der Gehalts- und Lohnstrukturerhebung 1966 hat das Statisti ...
b) Es kann auch nicht von der Annahme ausgegangen werden, da&szli ...
6. Im Schrifttum (Hillebrecht, in Gemeinschaftskommentar zum K&uu ...
7. Die Bundesregierung hält die Regelung des § 622 Abs. ...
8. Es kann auch nicht der von der Bundesvereinigung Deutscher Arb ...
III.
1. Grundsätzlich folge ich dem verfassungsrechtlichen Ausgan ...
2. Dies berechtigt zwar zu dem Schluß, daß jünge ...
3. Die Bundesregierung hat in ihrer Stellungnahme darauf hingewie ...
4. Die Mehrheit des Senats führt dazu aus, daß selbst  ...
5. Dabei wird m. E. übersehen, daß es bei Berücks ...
6. Geht man davon aus, daß der Gesetzgeber die von der Mehr ...
7. Indessen geht es nicht nur um den Schutz von Wirtschaftsuntern ...
8. Nun gebietet die Entscheidung der Mehrheit nicht, den Gleichhe ...
9. Solche Überlegungen stehen nicht notwendig der in Rede st ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.01.2023, durch: A. Tschentscher, Marcel Schröer
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