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Informationen zum Dokument  BVerfGE 56, 298 - Flugplatz Memmingen  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. In der Umgebung bestimmter Flugplätze werden zum Schutze  ...
2. Nach Inkrafttreten des Fluglärmgesetzes am 3. April 1971  ...
3. Die kreisfreie Stadt Memmingen wurde durch Entscheidung der Ba ...
II.
1. Mit den zwischen dem 22. und 26. Juni 1976 eingegangenen Verfa ...
2. Von den gemäß §§ 77, 94 Abs. 4 BVerfGG &A ...
3. Der Bayerische Ministerpräsident hat vorgetragen, es sei  ...
B.
C.
I.
II.
1. Durch die mit der Festsetzung des Lärmschutzbereichs nach ...
2. Die Einwirkungen der §§ 1-5 FlugLG in die Planungsho ...
a) Die Rüge der Beschwerdeführerinnen, das Fluglär ...
b) Auch der Rüge der Beschwerdeführerinnen, die Regelun ...
3. Die §§ 1-5 FlugLG entsprechen auch materiell den Anf ...
a) Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG gewährleistet den Gemeinden gege ...
b) Ob und in welchem Umfang die Planungshoheit der Gemeinden zu d ...
c) Die Regelungen der §§ 1-5 FlugLG sind anhand dieser  ...
III.
1. Da im vorliegenden Fall die Kerngebiete der beschwerdefüh ...
2. Auch bei der Festsetzung von Lärmschutzbereichen für ...
3. Der Verordnungsgeber hat diese Gestaltungs- und Entscheidungsf ...
a) Der Verordnungsgeber hat den für seine Entscheidung ü ...
b) Die dem Verordnungsgeber obliegende Ermittlungspflicht gebiete ...
c) Die Rechtsordnung hält für derartige Fälle von  ...
d) Die gebotene nachvollziehbare Abwägung, ob der Lärms ...
e) Die nachträglichen Erörterungen mit den betroffenen  ...
D.
I.
1. Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FlugLG) ist mit dem ...
2. Die Mehrheit kommt nur scheinbar zum selben Ergebnis. In Wirkl ...
3. Einen solchen Inhalt sollte die Verordnungsermächtigung n ...
a) Sinn, Inhalt und Grenzen des durch die Festlegung von Lär ...
aa) Nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 LuftVG darf ein Luftfahrzeug zum V ...
bb) Gemäß § 6 Abs. 2 LuftVG ist vor Erteilung der ...
cc) Im Verfahren über die Planfeststellung (§§ 8,  ...
dd) § 19 a LuftVG bestimmt, daß der Unternehmer eines  ...
ee) In § 29 b LuftVG werden Flugplatzhalter, Luftfahrzeughal ...
ff) Nach § 32 Abs. 1 Nr. 15 LuftVG erläßt der Bun ...
gg) § 58 Abs. 1 LuftVG enthält schließlich einen  ...
hh) (a) Für den Dienstbereich der Bundeswehr werden die Verw ...
(b) Der Bundesminister der Verteidigung räumt dem Schutz der ...
b) Während die genannten und weitere, mit ihnen verwandte, d ...
aa) Der Verordnungsgeber findet bei der Ermittlung der Lärmb ...
bb) Einen nennenswerten Gestaltungsspielraum gewinnt der Verordnu ...
cc) Daß es dem Verordnungsgeber schließlich verwehrt  ...
c) Die §§ 1-5 FlugLG begegnen mit dem dargestellten Inh ...
4. Den Inhalt der - wie vorstehend dargestellt - verfassungsgem&a ...
a) Nach Ansicht der Senatsmehrheit hat der Verordnungsgeber bei d ...
b) Wir vermögen nicht zu erkennen, wie der Verordnungsgeber  ...
(aa) Orientierte er sich bei Festlegung der Grenzen eines Lä ...
(bb) Befugnisse, auf die Verringerung des Fluglärms an der Q ...
II.
1. Es entspricht indessen einer gesicherten Rechtstradition ...,  ...
2. Das im Bereich kommunaler Gebietsänderungen geltende, dor ...
a) Die mit der Festsetzung des Lärmschutzbereichs verbundene ...
b) Schon das - verfassungsrechtlich unbedenkliche - Fluglärm ...
c) Ein verfassungsrechtliches Gebot zur Anhörung lä&szl ...
d) Aus der Regelung der Anhörung Beteiligter im Verwaltungsv ...
III.
IV.
1. Die Stadt Memmingen, die - ebenso wie die anderen Beschwerdef& ...
2. Nach Erlaß der angegriffenen Rechtsverordnung haben Vert ...
3. Wir verstehen die von der Senatsmehrheit geforderte Anhör ...
I.
II.
III.

Bearbeitung, zuletzt am 28.01.2023, durch: A. Tschentscher, Jens Krüger
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