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Informationen zum Dokument  BVerfGE 54, 11 - Pensionen und Renten  Materielle Begr√ľndung

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    Revision:  A. Tschentscher

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3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Die Versorgungsbezüge der Beamten werden nach § 19 A ...
2. Die auf den Ertragsanteil beschränkte Besteuerung der Lei ...
3. Nach der Rentenreform 1957 wurde die Art der Besteuerung der A ...
II.
1. Die Beschwerdeführer sind Beamte, die nach Erreichen der  ...
2. In den angegriffenen Urteilen führt der Bundesfinanzhof a ...
3. Die Beschwerdeführer rügen einen Verstoß gegen ...
III.
1. Zu den Verfassungsbeschwerden hat sich namens der Bundesregier ...
2. Ferner haben sich der Deutsche Beamtenbund, die Deutsche Anges ...
a) Der Deutsche Beamtenbund hält die Verfassungsbeschwerden  ...
b) Die Deutsche Angestellten-Gewerkschaft ist der Auffassung, die ...
c) Der Verband Deutscher Rentenversicherungsträger hat zur F ...
B.
I.
1. Der Gleichheitsgrundsatz ist nur dann verletzt, wenn der Geset ...
2. Für eine unterschiedliche Besteuerung von Pensionen und R ...
a) Die Entrichtung von Beiträgen hat zur Folge, daß in ...
b) Diese Erwägungen sind auf die Versorgungsbezüge eine ...
c) Die steuerliche Begünstigung der Renten aus den gesetzlic ...
II.
III.
1. Der Gesetzgeber konnte die Renten aus der gesetzlichen Rentenv ...
2. Im Laufe der Zeit haben sich indessen die tatsächlichen V ...
a) In den Streitjahren 1969 und 1970 betrugen die durchschnittlic ...
b) Gleichwohl genügte die Gesamtregelung auch 1969/70 und in ...
aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fü ...
bb) Beide Gesichtspunkte treffen hier zu. Der Gesetzgeber hatte d ...

Bearbeitung, zuletzt am 03.02.2023, durch: Sabrina Gautschi, A. Tschentscher
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