1. Bearbeitung Texterfassung:  Marcel Schröer Formatierung:  Marcel Schröer Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   93% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   61% (516) Rang:   91% (656) 3. Zitiert durch: BVerwGE 87, 37 - Warnung vor Glykolwein BVerfGE 162, 358 - Wiederaufnahme zuungunsten des Freigesprochenen BVerfGE 133, 168 - Verständigungsgesetz BVerfGE 130, 1 - Verwertungsverbot Wohnraumüberwachung BVerfGE 123, 267 - Lissabon BVerfGE 107, 339 - NPD-Verbotsverfahren BVerfGE 107, 104 - Anwesenheit im JGG-Verfahren BVerfGE 77, 170 - Lagerung chemischer Waffen BVerfGE 66, 39 - Nachrüstung BVerfGE 53, 30 - Mülheim-Kärlich BVerfGE 52, 380 - Schweigender Prüfling BGHSt 46, 266 - Beweisgewinnung durch GPS BGHSt 38, 214 - nemo tenetur se ipsum accusare 4. Zitiert selbst: BVerfGE 49, 89 - Kalkar I BVerfGE 44, 353 - Durchsuchung Drogenberatungsstelle BVerfGE 41, 246 - Baader-Meinhof BVerfGE 33, 367 - Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter BVerfGE 27, 211 - Uranvorkommen BVerfGE 17, 108 - Hirnkammerluftfüllung 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. 1. Der jetzt 71 Jahre alte Beschwerdeführer trat nach dem St ... 2. Im Februar 1946 wurde der Beschwerdeführer von Angehö ... 3. Im Jahre 1961 leitete die Staatsanwaltschaft Berlin gegen den  ... 4. Ein weiteres im Jahre 1961 gegen den Beschwerdeführer ein ... a) In diesem Verfahren traten im Verlauf der Hauptverhandlung Zwe ... b) In der Folgezeit wurden weitere ärztliche Gutachten zur F ... c) Durch Beschluß vom 2. September 1974 stellte das Landger ... II. 1. Im April 1972 leitete die Staatsanwaltschaft bei dem Landgeric ... 2. Das Landgericht Hamburg lehnte durch Beschluß vom 19. Ju ... 3. a) Nachdem die Staatsanwaltschaft gegen diesen Beschluß  ... b) Das Oberlandesgericht beschloß daraufhin, den Beschwerde ... c) Mit Beschluß vom 9. Februar 1978 eröffnete das Ober ... 4. Dieser Beschluß ging dem Beschwerdeführer am 16. Fe ... 5. Der Beschwerdeführer erhob gegen den Eröffnungsbesch ... 6. Inzwischen hatte das Landgericht durch Beschluß vom 16.  ... 7. Daraufhin beantragte der Beschwerdeführer, das Verfahren  ... 8. Gegen diesen Beschluß erhob die Staatsanwaltschaft sofor ... III. 1. Das Oberlandesgericht habe "bei der Bestimmung der Zumutbarkei ... 2. Nach den eingeholten ärztlichen Gutachten stehe eindeutig ... 3. Der angegriffene Beschluß beruhe auf sachfremden Erw&aum ... 4. Die Durchführung der Hauptverhandlung würde ihn in s ... 5. Das Oberlandesgericht habe ihn durch die Anordnung, daß  ... 6. Der Beschwerdeführer beantragt zugleich, der jetzt zust&a ... IV. 1. Die Durchführung der Hauptverhandlung gegen den Beschwerd ... 2. Der angegriffene Beschluß verletze dagegen ersichtlich n ... B. C. I. 1. Die Sicherung des Rechtsfriedens in Gestalt der Strafrechtspfl ... 2. a) Daraus folgt, daß die Entscheidung darüber, ob e ... b) Diesem verfassungsrechtlichen Gebot, das Strafverfahren auch g ... 3. Die verfassungsrechtliche Pflicht zu einer wirksamen Rechtspfl ... 4. Besteht die naheliegende, konkrete Gefahr, daß der Besch ... a) Treten im Strafverfahren Zweifel auf, ob der Beschuldigte mit  ... b) Daß Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG den staatlichen Organen verb ... c) Ist zu entscheiden, ob die Durchführung der Hauptverhandl ... aa) Die unterhalb der Wahrscheinlichkeitsgrenze liegende blo&szli ... bb) Auf der anderen Seite dürfen die Anforderungen an die Vo ... cc) Die Grenze, bis zu der aus verfassungsrechtlicher Sicht in Ka ... 5. Diesen verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt der an ... a) Das Oberlandesgericht hat geprüft, ob bei Durchführu ... b) Dieser Maßstab hält einer verfassungsrechtlichen W& ... 6. Der angegriffene Beschluß beruht auf der festgestellten  ... II. 1. Hat der Strafrichter - wie hier - die Verhandlungsfähigke ... 2. Aus demselben Grunde kann dahinstehen, ob die angegriffene Ent ... III. 1. Der angegriffene Beschluß war danach aufzuheben und die  ... 2. Die Entscheidung über die Erstattung der dem Beschwerdef& ... 3. Der Antrag des Beschwerdeführers auf Erlaß einer ei ... IV.