VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 49, 260 - Ortszuschlag bei Geschiedenen  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  A. Tschentscher

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Geschiedene Beamte erhielten nach § 40 Abs. 2 Nr. 2 des B ...
2. Durch Art. 1 § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Hausha ...
3. Art. 1 § 4 HStruktG sieht eine Ausgleichszulage vor, sowe ...
II.
1. Die 29 Jahre alte Klägerin des Ausgangsverfahrens ist als ...
2. Das Arbeitsgericht hat sein Verfahren ausgesetzt und dem Bunde ...
a) Das Gericht ist, wie der Vorlagebeschluß erkennen lä ...
b) Die gesetzliche Regelung des § 40 in den Absätzen 1  ...
III.
1. Der Bundesminister des Innern hält die Vorschrift fü ...
2. Die Klägerin des Ausgangsverfahrens hat sich der Rechtsan ...
B.
1. Die Vorlegungsfrage bedarf der Richtigstellung und der Einschr ...
2. Die Vorlage ist zulässig. ...
C.
I.
II.
1. Es gilt zwar der zentrale, für das Beamtenverhältnis ...
2. Die beanstandete Regelung des Ortszuschlags für geschiede ...
a) Daß die vom Gesetzgeber mit dem Haushaltsstrukturgesetz  ...
b) Im Hinblick auf Art. 3 Abs. 1 GG ist auch nicht zu beanstanden ...
c) Daß ledige und geschiedene Beamte, die am 1. Januar 1976 ...

Bearbeitung, zuletzt am 21.03.2023, durch: Sabrina Gautschi, A. Tschentscher
© 1994-2023 Das Fallrecht (DFR).