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Informationen zum Dokument  BVerfGE 45, 376 - Unfallversicherung  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
III.
IV.
1. Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung hält ...
2. Das Bundessozialgericht hat über die Fragen der Einbezieh ...
3. Das Bundesverwaltungsgericht hat auf eine Entscheidung seines  ...
4. Der Bundesgerichtshof hat die hier streitigen Vorschriften noc ...
5. Das Bundesarbeitsgericht hat mitgeteilt, daß dort keine  ...
B.
1. Die Zweifel des Bundesministers für Arbeit und Sozialordn ...
2. Der Zulässigkeit der Vorlage steht es auch nicht entgegen ...
3. Die Vorlagefrage ist dahin einzuschränken, daß die  ...
C. - I.
1. Für die Ausgestaltung des Rechts der gesetzlichen Unfallv ...
2. Die Verfassungsmäßigkeit einer solchen Regelung ist ...
3. Eine Einbeziehung des als Leibesfrucht einer versicherten Mutt ...
4. Entgegen der Auffassung des Bundesministers für Arbeit un ...
a) Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung hat die v ...
b) Es ist gegenüber den Anforderungen des Art. 3 Abs. 1 GG u ...
c) Auch wenn die Fälle, in denen es vor der Geburt zu nachwe ...
d) Auch der Gesichtspunkt, daß für die Leibesfrucht de ...
e) Endlich wird die Ungleichbehandlung des als Leibesfrucht gesch ...
II.
1. Bei dieser Rechtslage kann dahinstehen, ob die beanstandeten R ...
2. Eine Entscheidung des Gerichts darüber, daß das als ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.11.2022, durch: A. Tschentscher, Sven Broichhagen
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