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Informationen zum Dokument  BVerfGE 44, 1 - Nichtehelichen-Erbrecht  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Nach der ursprünglichen Fassung des Bürgerlichen Ges ...
2. Bei der Reform des Nichtehelichenrechts, die dem Gesetzgeber d ...
3. Der Grundgedanke der Neuregelung des gesetzlichen Erbrechts im ...
II.
1. Das Nichtehelichengesetz ist am 1. Juli 1970 in Kraft getreten ...
2. Der Grundsatz des Art. 12 § 1 NEG wird jedoch für di ...
a) Die angegriffene Norm war im Entwurf der Bundesregierung nicht ...
b) Nach einer Absprache der CDU/CSU und der SPD einigte sich der  ...
c) In der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs im Bundestag fü ...
d) In den Beratungen des Bundesrates schlug der Vertreter des Lan ...
III.
1. Die Verfassungsbeschwerde zu 1) - 1BvR 810/70 - ...
2. Die Verfassungsbeschwerde zu 2) - 1 BvR 57/73 - ...
a) Die Beschwerdeführerin zu 2) wurde am 20. Juli 1923 als n ...
b) Auch die weitere Beschwerde wurde vom Oberlandesgericht Celle  ...
c) Mit der Verfassungsbeschwerde gegen diesen Beschluß r&uu ...
3. Die Verfassungsbeschwerde zu 3) - 1 BvR 147/76 - ...
a) Der Beschwerdeführer zu 3) ist am 21. Mai 1930 als nichte ...
b) Die hiergegen eingelegte Beschwerde zum Landgericht Münch ...
c) Mit der Verfassungsbeschwerde macht der Beschwerdeführer  ...
IV.
1. Der Bundesminister der Justiz hat sich namens der Bundesregier ...
2. Die eheliche Tochter und Erbin des Vaters des Beschwerdefü ...
3. Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mitgeteilt, er h ...
4. Im Schrifttum wird die angegriffene Übergangsbestimmung & ...
B.
I.
1. Gegenstand der Entscheidung in den vorliegenden Verfahren ist  ...
2. Bei der verfassungsrechtlichen Prüfung ist zunächst  ...
II.
1. Art. 6 Abs. 5 GG fordert zunächst, daß den unehelic ...
2. Aus den gleichen Erwägungen läßt sich der nach ...
III.
1. Die allgemeine Bestimmung des Zeitpunktes für das Inkraft ...
2. Ebenso war die Differenzierung zwischen den Erbfällen vor ...
3. Es bleibt aber zu entscheiden, ob der Gesetzgeber diesen Grund ...
a) Zwar bewirkt jede derartige Altersgrenze, wo man sie auch zieh ...
b) Die in der Bestimmung einer Altersgrenze enthaltene Sonderrege ...
c) Es kann auch nicht überzeugen, wenn die Altersgrenze mit  ...
d) Jedoch konnte der Gesetzgeber maßgebend die praktischen  ...
e) Im Zusammenhang damit kann es auch nicht als geradezu sachwidr ...
4. Nach alledem war es mit Art. 6 Abs. 5 in Verbindung mit Art. 3 ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.01.2023, durch: A. Tschentscher, Djamila Strößner
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