VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 36, 146 - Eheverbot der Geschlechtsgemeinschaft  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Das Ehehindernis der Geschlechtsgemeinschaft geht auf das kano ...
2. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staate ...
3. Das Gesetz Nr. 16 des Kontrollrats - Ehegesetz - vom 20. Febru ...
4. Das Gesetz zur Vereinheitlichung und Änderung familienrec ...
II.
1. Nach allgemeiner Ansicht ist § 4 Abs. 3 EheG in der gelte ...
2. In der Praxis hat das Eheverbot wegen Geschlechtsgemeinschaft  ...
3. Soweit sich das Schrifttum rechtspolitisch mit dem Eheverbot d ...
III.
1. a) Bereits der im ersten Deutschen Bundestag (1952) von der Bu ...
b) Das gleiche galt für den von der Fraktion der FDP im zwei ...
2. Die beim Bundesministerium der Justiz gebildete Eherechtskommi ...
B. - I.
1. Die Beschwerdeführerin ist im September 1951 geboren. Die ...
2. Durch den angefochtenen Beschluß vom 20. Juni 1969 lehnt ...
3. Durch den weiter angefochtenen Beschluß vom 29. Juli 196 ...
4. Die weitere Beschwerde der Beschwerdeführerin wies das Ob ...
5. Aus der Verbindung zwischen der Beschwerdeführerin und D. ...
II.
III.
C.
I.
1. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts enth&aum ...
2. An diesen Maßstäben gemessen ist das Eheverbot des  ...
3. Soweit das Eheverbot aus "uralten kultischen Vorstellungen", a ...
4. Allerdings ist nach der erwähnten Rechtsprechung die "Ank ...
a) Der einleitende Überblick über die deutsche Rechtsen ...
b) Ein Blick über die Grenzen bestätigt dieses Ergebnis ...
5. Auch aus dem Gesichtspunkt des Schutzes der Institution der Eh ...
6. Anders als beim Eheverbot der Verwandtschaft (§ 4 Abs. 1  ...
7. Auch der in den angefochtenen Entscheidungen des Oberlandesger ...
8. Ob eine frühere Geschlechtsbeziehung zu Verwandten eines  ...
9. Wie die Eherechtskommission zutreffend hervorhebt (vgl. oben A ...
II.
1. Die Verfassungsmäßigkeit des Zustimmungsgesetzes zu ...
2. Entgegen der Ansicht des Oberlandesgerichts (vgl. ebenso OLG H ...
3. Ebensowenig läßt sich die mehrfach vertretene Auffa ...
4. Da § 4 Abs. 2 EheG Kontrollratsrecht ist, gilt die Vorsch ...
5. Das Bundesverfassungsgericht hat in der Entscheidung zur H&oum ...
III.
1. Solange das Eheverbot der Geschlechtsgemeinschaft nach §  ...
2. Das Oberlandesgericht hat in seinem angefochtenen Beschlu&szli ...
3. Einer Aufhebung der angefochtenen Entscheidungen bedarf es auc ...
IV.

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch: Johannes Rux, A. Tschentscher
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).