VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 34, 9 - Besoldungsvereinheitlichung  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
II.
1. Durch das Achtundzwanzigste Gesetz zur Änderung des Grund ...
2. Das Erste Besoldungsvereinheitlichungs- und Neuregelungsgesetz ...
III.
1. Die Bundesregierung führt zur Begründung ihres Antra ...
2. Die Hessische Landesregierung hat sich im wesentlichen wie fol ...
a) Es bestünden zunächst verfassungsrechtliche Zweifel, ...
b) Außerdem könne, selbst unterstellt, die von der Bun ...
c) Sollte Art. V § 8 Abs. 1 1. BesVNG die von der Bundesregi ...
d) Im übrigen gelte das genannte bundesrechtliche Verbot nur ...
e) Was die Beachtung des Grundsatzes der Bundestreue anlange, so  ...
B. -- I.
II.
1. Art. 79 Abs. 3 GG verbietet eine Änderung des Grundgesetz ...
2. Das Erste Besoldungsvereinheitlichungs- und Neuregelungsgesetz ...
3. Art. V § 8 Abs. 1 1.BesVNG bestimmt, daß, soweit si ...
4. Im einzelnen ist zu den beanstandeten Regelungen im Ersten Hes ...
a) Die hessischen Lehrer mit der Befähigung zum Lehramt an G ...
b) Der Fachlehrer an einer Berufsschule ist in Hessen in den BesG ...
c) Die hessischen Schulräte waren bei Erlaß des Ersten ...
d) Durch Art. 4 Nr. 17 Buchst. a, 18, 19, 20 Buchst. a 1.HBesAnpG ...
e) Das Hessische Besoldungsgesetz in der Fassung vom 9. November  ...
f) Das Hessische Besoldungsgesetz vom 9. November 1970 kannte das ...
g) In Hessen gibt es zur Zeit drei beamtete Kammermusiker; sie wu ...
h) Im bisherigen akademischen Mittelbau gab es in Hessen den Akad ...
i) Im Hessischen Besoldungsgesetz vom 9. November 1970 sind der H ...
5. Demnach sind die im Ersten Hessischen Besoldungsanpassungsgese ...
6. Das Land Hessen hat durch die beanstandeten Regelungen im Erst ...
a) Art. 4 Nr. 11 Buchst. b des Ersten Hessischen Besoldungsanpass ...
b) Die hessischen Fachlehrer an Berufsschulen mit vollpädago ...

Bearbeitung, zuletzt am 30.01.2023, durch: A. Tschentscher
© 1994-2023 Das Fallrecht (DFR).