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Informationen zum Dokument  BVerfGE 33, 1 - Strafgefangene  Materielle Begr√ľndung

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
II.
1. Der Beschwerdeführer ist Strafgefangener. Er ist in der S ...
2. Am 27. Dezember 1967 wurde dieser Brief vom zuständigen A ...
III.
IV.
B.
I.
1. Das Grundgesetz setzt in Art. 104 Abs. 1 und 2 und in Art. 2 A ...
2. Diese Auffassung ist rückblickend nur damit zu erklä ...
II.
1. Das Grundrecht des Briefgeheimnisses schützt den brieflic ...
2. Beschränkungen des Briefgeheimnisses dürfen gemä ...
3. Dennoch ist im jetzigen Zeitpunkt ein Verstoß gegen Art. ...
4. Allerdings besagt dies nicht, daß während dieser Fr ...
III.
1. Bei den von der Leitung der Vollzugsanstalt beanstandeten Pass ...
a) Zu "Meinungen" im Sinne des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gehör ...
b) Diesen Meinungsäußerungen kann der Schutz des Art.  ...
2. Ein Strafvollzugsgesetz, das als ein "allgemeines Gesetz" im S ...
3. Der Brief des Beschwerdeführers konnte auch nicht unter d ...
IV.
V.

Bearbeitung, zuletzt am 07.10.2022, durch: A. Tschentscher, Sven Broichhagen
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