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Informationen zum Dokument  BVerfGE 31, 229 - Schulbuchprivileg  Materielle Begr√ľndung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Nach Art. 27 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ...
2. a) Die praktische Bedeutung des § 46 UrhG zeige sich dari ...
b) § 46 UrhG verstoße gegen Art. 14 GG, weil der Staat ...
3. Die Beschwerdeführer haben zur weiteren Begründung e ...
III.
B.
I.
II.
III.
1. Keine Bedenken bestehen gegen den Ausschluß des Vervielf ...
2. Nicht mehr verfassungsmäßig ist die Vorschrift dage ...
a) Der Ausschluß des Vergütungsanspruchs kann zunä ...
b) Für die Rechtmäßigkeit der angegriffenen Vorsc ...
c) Der Ausschluß des Vergütungsanspruchs kann auch nic ...
d) Der bei den parlamentarischen Beratungen vertretenen Auffassun ...
3. Da somit der Ausschluß des Vergütungsanspruchs in & ...

Bearbeitung, zuletzt am 21.03.2023, durch: A. Tschentscher
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