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Informationen zum Dokument  BVerfGE 28, 1 - Augstein  Materielle Begründung

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A.
1. Der Beschwerdeführer, Verleger und Herausgeber des Wochen ...
2. Mit der Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdefü ...
3. Gemäß § 94 Abs. 3 BVerfGG wurde dem Kläge ...
B.
1. Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, soweit sie sich ...
a) Soweit sie sich gegen das Urteil des Oberlandesgerichts wendet ...
b) Der Bundesgerichtshof hat keine Sachentscheidung getroffen, so ...
c) Verfassungsverstöße durch Gerichtsurteile könn ...
2. Bei dieser Sachlage, die zur Verwerfung der Verfassungsbeschwe ...
3. Kann somit die Verfassungsbeschwerde nicht zu einer Prüfu ...
4. Da die Verfassungsbeschwerde sich als unzulässig erwiesen ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.05.2024, durch: Johannes Rux, Djamila Strößner, A. Tschentscher
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