VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 17, 122 - Wiedergutmachung  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
II.
III.
1. Das Urteil des Bundesgerichtshofs ist der Beschwerdeführe ...
a) Zu Unrecht meine der Bundesgerichtshof, seine Auslegung des &s ...
b) Der Bundesgerichtshof verneine ferner zu Unrecht eine Verletzu ...
2. Das Bundesverwaltungsgericht hat mitgeteilt, der VIII. Senat h ...
3. Namens der Bundesregierung hat sich der Bundesminister des Inn ...
a) Die Beschwerdeführerin wende sich nicht gegen § 19 B ...
b) Der Gleichheitssatz sei ebenfalls nicht verletzt: Daß au ...
c) Schließlich verstoße die rückwirkende Neufass ...
B.
1. Der Verfassungsbeschwerde liegt die Überlegung zugrunde,  ...
2. Das Urteil beruht in der Tat auf einer Vorschrift, die insowei ...
a) Nach dem Wortlaut und der Stellung des § 19 Abs. 1 BWG&ou ...
b) § 19 Abs. 1 BWGöD n.F. behandelt demnach den Kreis d ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.11.2022, durch: A. Tschentscher, Djamila Strößner
© 1994-2022 Das Fallrecht (DFR).