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Informationen zum Dokument  BVerfGE 17, 1 - Waisenrente I  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

A.
B. -- I.
II.
III.
IV.
1. Der Erste Senat hat in seiner Stellungnahme zur Witwer - und W ...
2. Der Dritte Senat weist zunächst darauf hin, daß sic ...
C.
I.
II.
III.
1. Der Streit darüber beruht auf dem Wandel des Rechtsbegrif ...
2. Von dieser Verbindlichkeit ist auch das Sozialversicherungsrec ...
3. Verwaltungstechnische Schwierigkeiten bei der Feststellung und ...
4. Es ist schließlich auch nicht richtig, daß alle Be ...
IV.
1. Versicherungsleistungen für Angehörige der Versicher ...
a) Die Begründung zum Regierungsentwurf der Neuregelungsgese ...
b) Nur für den verwitweten Mann, nicht für die verwitwe ...
2. Durch die verschiedene Behandlung von Witwen- und Witwerrenten ...
3. Fehl geht der gelegentlich unternommene Versuch, eine Verletzu ...
V.
1. Bei der Regelung des Kinderzuschusses und der Witwerrente sind ...
2. Die gleichlautende Erschwerung von Kinderzuschuß und Wai ...
3. Der Sache nach wird die Einschränkung des Kinderzuschusse ...
4. Auch hiervon abgesehen, läßt sich für die Diff ...
a) Ein allgemeines Prinzip, Hinterbliebenenrenten und Kinderzusch ...
b) Die umstrittene Diskriminierung kann auch nicht mit der Erw&au ...
c) Der Vater kann die durch Invalidität oder Tod der ehelich ...
d) Für die Einschränkung der Waisenrente ehelicher Kind ...
e) Neben Art. 3 Abs. 2 und 3 GG verletzt die Erschwerung der Wais ...

Bearbeitung, zuletzt am 30.11.2022, durch: A. Tschentscher, Jens Krüger
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