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Informationen zum Dokument  BVerfGE 13, 290 - Ehegatten-Arbeitsverhältnisse  Materielle Begründung

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A.
B. -- I.
II.
III.
C.
D.
I.
II.
III.
1. Die Nichtanerkennung von Ehegatten-Arbeitsverträgen folgt ...
2. Die Versagung der gewerbesteuerlichen Anerkennung der Arbeitsv ...
a) In der aus der Lebensgemeinschaft der Ehegatten hergeleiteten  ...
(1) So ist die Parallelität der betrieblichen Interessen nic ...
(2) Mit der Über- und Unterordnung ist das psychisch-soziale ...
b) Doch kann weder aus den güterrechtlichen Bestimmungen die ...
(1) Unternehmer ist nach der Legaldefinition des § 5 Abs. 1  ...
(2) Ebensowenig läßt die den Ehegatten auferlegte Pfli ...
aa) Es ist oben bereits dargelegt worden, daß auch für ...
bb) Hiernach muß auch der Versuch scheitern, diese Hinzurec ...
3. Schließlich ist die allgemeine Nichtanerkennung von Eheg ...
E.

Bearbeitung, zuletzt am 05.03.2024, durch: A. Tschentscher, Marcel Schröer
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