VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 12, 73 - Inkompatibilität/Kommunalbeamter  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
1. § 13 Abs. 1 Buchst. g) KWG verletze sein Grundrecht aus A ...
2. Der Beschwerdeführer ist weiterhin der Ansicht, die angeg ...
II.
1. Der § 33 BRRG sei lediglich eine beamtenrechtliche Vorsch ...
2. Für die Beschränkung der Wählbarkeit von Kommun ...
3. Aber auch wenn man dieser Auffassung nicht folgen wolle, k&oum ...
B.
I.
II.
1. Art. 137 Abs. 1 GG ermächtigt den Gesetzgeber, die Wä ...
2. Es kann dahingestellt bleiben, ob der Gesetzgeber hinsichtlich ...
3. Dieser Gefahr ist entgegen der Auffassung des Beschwerdefü ...
4. Diese Gefahren einer Interessenkollision reichen aus, um die d ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 03.03.2024, durch: A. Tschentscher, Djamila Strößner
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).