VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 4, 219 - Junktimklausel  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
1. Das Gesetz Nr. 953 zur Änderung des Gesetzes zur Übe ...
2. Dem Beschluß des Württemberg-Badischen Verwaltungsg ...
3. Der Verwaltungsgerichtshof geht in Übereinstimmung mit se ...
II.
1. Das Bundesverfassungsgericht hat gemäß § 82 Ab ...
a) Die Landesregierung hat vorgetragen, die Unterbringung der Inh ...
b) Auch der Vertreter des öffentlichen Interesses meint mit  ...
c) Der Württemberg-Badische Landtag hat sich dem Vorbringen  ...
d) Der Bundesminister des Innern räumt ein, daß die Zu ...
e) Der Beschwerdeführer hat darauf hingewiesen, daß sc ...
2. Im Laufe des Verfahrens sind an die Stelle der Regierung und d ...
3. Nach einer amtlichen Auskunft des Ministerpräsidenten von ...
B.
1. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Entscheidung des Bundesverf ...
2. Das vorlegende Gericht ist der Auffassung, daß die hier  ...
C.
I.
II.
1. In seinem Beschluß vom 25. Mai 1950 hat der Verwaltungsg ...
2. Das Bundesverfassungsgericht hält daran fest, daß A ...
3. Nach den hier maßgeblichen Bestimmungen des Gesetzes Nr. ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 07.11.2024, durch: A. Tschentscher, Jens Krüger
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).