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Informationen zum Dokument  BVerfGE 3, 288 - Berufssoldatenverhältnisse  Materielle Begründung

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A. -- I.
II.
1. Die Beschwerdeführer zu 1 und 3 sind ehemalige Berufsoffi ...
2. a) Die Beschwerdeführer zu 2, 16 und 17 waren Berufsoffiz ...
b) Der Beschwerdeführer zu 18 wurde nach dem ersten Weltkrie ...
3. Die Beschwerdeführer zu 4 bis 7 sind ehemalige Berufsoffi ...
4. Der 1915 geborene Beschwerdeführer zu 10 trat am 1. April ...
5. Der Beschwerdeführer zu 12 trat 1939 als Fahnenjunker in  ...
6. Die Beschwerdeführer zu 11 und 13 bis 15 sind ehemalige B ...
7. Die Beschwerdeführer zu 19 bis 21 haben als Reserveoffizi ...
8. Die Beschwerdeführer zu 24 bis 26 und 28 waren Berufsunte ...
9. Die Beschwerdeführer zu 22 und 23 und der verstorbene Ehe ...
10. Der Beschwerdeführer zu 27 trat 1938 als Beamter auf Leb ...
11. Der Beschwerdeführer zu 9 bezog als ehemaliger Berufsunt ...
III.
1. Ihre Dienst- und Versorgungsverhältnisse seien durch den  ...
2. Von diesem Standpunkt aus fühlen sich die Beschwerdef&uum ...
a) §§ 77 Abs. 1 G 131 in Verbindung mit den die Rechtsv ...
b) Das G 131 verstoße gegen Artikel 33 Abs. 5 GG. Diese Vor ...
c) Die Beschwerdeführer fühlen sich ferner in ihrem Gru ...
d) Einige Beschwerdeführer sehen eine Verletzung des Art. 25 ...
e) Der Beschwerdeführer zu 27 sieht in der Verminderung sein ...
3. Die behaupteten Verstöße des G 131 gegen das Grundg ...
IV.
1. Die Beschwerdeführer beantragen, alle von ihnen im einzel ...
2. Die Verfassungsbeschwerden wurden nach § 94 BVerfGG dem B ...
B. -- I.
1. Aus den Darlegungen der Beschwerdeführer ergibt sich hinr ...
2. Bedenken gegen die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde ...
II.
C. -- I.
1. Der Wortlaut des Art. 131 GG sowie die Entstehungsgeschichte d ...
2. Eine Antwort auf die Frage, ob die Dienstverhältnisse der ...
a) Die Wehrverfassung des Deutschen Reiches ist seit dem Ende des ...
b) Aus dem Zusammentreffen dieses Machtfaktors mit der neuen, den ...
aa) Die Aushöhlung und weitgehende Zerstörung der Reich ...
bb) Abgesehen von dieser Beseitigung des verfassungsrechtlichen S ...
cc) Die Rechtslage änderte sich alsbald nach dem Tode des Re ...
dd) Wenn auch nach Hindenburgs Tod der politische Einfluß a ...
ee) Erst die Widerstandstat des 20. Juli 1944, an der hervorragen ...
c) Mit diesen letzten Maßnahmen hatte der Nationalsozialism ...
3. Dagegen hat der staatliche Zusammenbruch in Verbindung mit der ...
a) Während die Verwaltungsorganisation in Reich, Länder ...
b) Mit der Auflösung der Wehrmacht und dem Verbot jeder mili ...
c) Die Feststellung, daß die Dienstverhältnisse der ak ...
d) Gegen die vorstehend entwickelte grundsätzliche Auffassun ...
aa) Den ersten Einwand hat der Bundesgerichtshof in seiner bereit ...
bb) Die Frage, welche Personen Kriegsgefangene sind, ist eine rei ...
4. Als Ergebnis der bisherigen Erörterungen ist festzuhalten ...
5. Von dieser Rechtslage aus ergibt sich, daß Grundrechte d ...
a) Eine Enteignung liegt nicht vor. Da die Dienstverhältniss ...
b) Ein Verstoß gegen Art. 33 Abs. 5 GG liegt nicht vor. ...
aa) Es kann dahingestellt bleiben, ob die Rüge einer Verletz ...
bb) Im Urteil vom 17. Dezember 1953 (BVerfGE 3, 58 [137]) hat das ...
c) Das G 131 verletzt auch nicht das Grundrecht der Gleichheit vo ...
aa) Eine Gleichstellung mit den aktiven Beamten können die B ...
bb) Art. 3 GG wird auch nicht dadurch verletzt, daß das G 1 ...
(a) Wenn die Berufsoffiziere des Truppensonderdienstes nach § ...
(b) Mit der Einführung des Stichtages vom 8. Mai 1935 (§ ...
(c) Die Festlegung des 8. Mai 1945 als Stichtag für die Best ...
(d) Der Gesetzgeber war durch Art. 3 GG nicht genötigt, der  ...
(e) Die Sonderbestimmung über die Dienstunfähigkeit der ...
(f) Der Beschwerdeführer zu 10 fühlt sich durch die &se ...
d) Die Rüge, das G 131 verstoße gegen Art. 25 GG, weil ...
II.
1. Eine Enteignung liegt nicht vor. ...
a) Wenn das G 131 für die Zeit bis zum 1. April 1951 Versorg ...
b) Auch die abschließende Regelung der Versorgung für  ...
2. Das G 131 verstößt in seinen die Versorgungsverh&au ...
a) Die nach dem G 131 bemessenen Versorgungsbezüge unterschr ...
b) Der Gesetzgeber war durch Art. 33 Abs. 5 GG im übrigen ni ...
c) Auch die Nichtberücksichtigung bestimmter früherer B ...
aa) Nach der historischen Entwicklung richtete sich die standesge ...
bb) Die Vorschrift, daß private Einkünfte zum einstwei ...
cc) Durch § 1 der Verordnung über die Wehrpflicht von O ...
3. Die im G 131 für die ehemaligen Versorgungsempfänger ...
a) Der Gesetzgeber war durch Art. 3 GG nicht verpflichtet, die ve ...
b) Der Gesetzgeber war durch Art. 3 GG nicht daran gehindert, f&u ...
c) Die ehemaligen Offiziere z.V. werden durch die für ihre R ...
d) Soweit der zeitlich unbegrenzte Beförderungsschnitt (&sec ...
4. Die Auffassung des Beschwerdeführers zu 3, daß &sec ...
III.
IV.
1. Die von den Beschwerdeführern beanstandete Anordnung des  ...
2. Da die für die Rechtsstellung der Beschwerdeführer m ...
D.

Bearbeitung, zuletzt am 20.06.2021, durch: A. Tschentscher, Marcel Schröer
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