VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGHSt 46, 1 - Zeugnisverweigerung nach "Vernehmung" durch den Verteidiger  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

1. Dieser Verfahrensrüge liegt folgendes zugrunde: ...
a) Nach den Feststellungen fand der Angeklagte an dem Plan seiner ...
b) Am 25. Mai 1999 wurde gegen den Angeklagten, S., Sch. und W. A ...
c) Die Revision macht geltend, das Verwertungsverbot nach §& ...
2. Die Verfahrensrüge dringt nicht durch. ...
a) Die Vorschrift des § 252 StPO enthält nach st&a ...
b) Allerdings betrifft § 252 StPO nur vorangegangene am ...
c) Allerdings werden frühere Äußerungen eines Zeu ...
d) Selbst wenn - was der Beschwerdeführer nicht behauptet ha ...
e) Der Ausschluß der Verwertbarkeit erstreckt sich auch auf ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch: Brian Valerius, A. Tschentscher
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).