VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGHSt 45, 1 - Anstellungsbetrug durch Verschweigen von MfS-Tätigkeit  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

I.
II.
1. Das Amtsgericht Tiergarten in Berlin hat den Angeklagten vom V ...
2. Das Kammergericht (JR 1998, 434) hält die Revision der St ...
III.
1. Der Vermögensschaden beim Betrug ist nach ständiger  ...
2. Die speziellen Grundsätze zum Vermögensschaden im Si ...
a) Täuscht der Beamte über für das Amt rechtlich u ...
b) Die zweite Fallgruppe - dazu gehört die Vorlegungsfrage - ...
aa) Die Grundsätze zum Vermögensschaden bei fehlender p ...
(1) In dem Fall, der dem ersten zu der Problematik ergangenen Urt ...
(2) In dem Fall, der dem Urteil vom 26. Juni 1952 - 5 StR 58/52 - ...
(3) In dem Fall, der dem Urteil vom 13. August 1953 - 4 StR 320/5 ...
(4) In dem Fall, der dem Urteil vom 6. Juli 1954 - 5 StR 192/54 - ...
(5) Dem Urteil vom 20. Januar 1955 - 3 StR 388/54 - lag der Fall  ...
(6) In dem Fall, der dem Urteil vom 8. Juli 1955 - 5 StR 115/55 - ...
(7) Dem Urteil vom 31. August 1955 - 2 StR 110/55 - (GA 1956, 121 ...
(8) Der 5. Strafsenat hat seine Rechtsprechung zur charakterliche ...
(9) In späteren Entscheidungen, die zu privatrechtlichen Die ...
bb) In der älteren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs fin ...
(1) In dem Fall, der dem Urteil des 3. Strafsenats vom 13. Dezemb ...
(2) Im Urteil vom 27. September 1960 - 5 StR 323/60 - hat der Bun ...
3. Die spezielle Frage, ob der Behörde ein Vermögenssch ...
a) Notwendige Voraussetzung ist hier, daß der Beamte ü ...
b) Eine solche Ermessensreduzierung auf Null für die Einstel ...
aa) Der Senat kann offen lassen, ob "charakterliche oder sittlich ...
bb) Der Senat verkennt nicht, daß in der Bundesrepublik Deu ...
c) Für die Frage des Vermögensschadens kommt es indes n ...
aa) Der Einigungsvertrag bestimmt in Anlage I, Kapitel XIX, Sachg ...
bb) Die vom Kammergericht vertretene Rechtsauffassung zum Sonderk ...
cc) Die Auffassung des Kammergerichts steht - jedenfalls, weil di ...
4. Gleichwohl würde das Kammergericht deshalb mit seiner Rec ...

Bearbeitung, zuletzt am 03.02.2023, durch: Brian Valerius, A. Tschentscher
© 1994-2023 Das Fallrecht (DFR).