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Informationen zum Dokument  BGHSt 44, 308 - Lügendetektor als Beweismittel  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

I.
II.
1. Der Senat hat in seinem Urteil vom 16. Februar 1954 deren Verw ...
2. Auch das Bundesverfassungsgericht hat diesen Standpunkt gebill ...
3. Außerhalb des strafrechtlichen Bereichs ist das bei Geri ...
4. Der bezeichneten Entscheidung des Senats ist auch die Literatu ...
5. In den USA bestehen in den meisten Einzelstaaten Vorschriften, ...
III.
1. Diese Beurteilung basiert auf einer Analyse der Funktionsweise ...
a) Bei einem Polygraphen handelt es sich um ein technisches Ger&a ...
b) Während der Messungen werden vom Untersuchenden Fragen ge ...
aa) Beim Kontrollfragenverfahren wird mit drei von insgesamt zehn ...
bb) Beim Tatwissenverfahren werden tatrelevante Informationen dar ...
2. Die gegen den Einsatz polygraphischer Untersuchungsverfahren b ...
a) Untersuchungsverfahren und Gerät messen zwar willentlich  ...
aa) Es wird zwar eine begrenzte Anzahl ausgewählter Kör ...
bb) Allerdings ist es richtig, daß bei der Untersuchung auc ...
cc) Eine differenzierende, auf das Einverständnis des Beschu ...
b) Die den Art. 1 Abs. 1 GG ausformende Bestimmung des  ...
aa) Diese wird als verbotene Vernehmungsmethode selbst nicht gena ...
(1) Das Merkmal der Täuschung i.S.d. § 136 a Abs.& ...
(2) Die Überlegung, jeder, der einen mittels eines Polygraph ...
bb) Auch die Voraussetzungen für eine entsprechende Anwendun ...
3. Durfte das Landgericht demnach die beantragte Beweiserhebung n ...
a) Das Kontrollfragenverfahren ist ungeeignet, weil es sich nicht ...
aa) Wie oben - unter III. 2. a) aa) - dargelegt, kann man nicht d ...
(1) Zwar erscheint es auf den ersten Blick plausibel, daß e ...
(2) Folgt man gleichwohl dem theoretischen Ansatz des Untersuchun ...
(3) Schließlich spricht gravierend gegen das Kontrollfragen ...
(4) Infolgedessen ist vor allem dem Gericht eine diesbezügli ...
bb) Da das Kontrollfragenverfahren somit konzeptionell nicht abge ...
(1) Überwiegend wird über Forschungsergebnisse berichte ...
(2) Soweit den mitgeteilten "Richtigkeitswerten" vereinzelt Felds ...
(a) Zunächst unterliegen nach den Ausführungen des Sach ...
(b) Es gibt indes kaum Kriterien, die die Richtigkeit des Polygra ...
(3) Einen statistischen Beweiswert der mit den Feldstudien erziel ...
b) Das Funktionieren des Tatwissenverfahrens setzt zwingend vorau ...
c) Da die vom Angeklagten beantragte polygraphische Untersuchung  ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.04.2024, durch: Brian Valerius, A. Tschentscher
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