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Informationen zum Dokument  BGE 103 Ib 268  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Die Beschwerdeführerin bestreitet mit Recht nicht, dass d ...
2. Nach Art. 3 Abs. 2 MSchG geniessen u.a. Zeichen, die als Gemei ...
3. Eine andere Frage ist, ob die streitige Marke als unzuläs ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.04.2024, durch:
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