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Informationen zum Dokument  BGE 101 Ib 318  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. (Beschwerdelegitimation.) ...
2. Nach dem Urteil vom 1. Oktober 1971 (BGE 97 I 748), durch welc ...
3. a) In der angefochtenen Verfügung führt das Departem ...
4. a) Unabhängig davon, ob der vorgeführte Apparat sich ...
5. Wie beim Spielapparat "GO-AND-STOP", so führt auch im vor ...
6. In der angefochtenen Verfügung vom 12. Februar 1975 wird  ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.04.2024, durch:
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