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Informationen zum Dokument  BGE 120 Ia 1 - Hurst  Materielle Begründung

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Regeste
Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.- a) Das zürcherische Gesetz vom 23. Dezember 1859 über das ges ...
Erwägung 3
3.- a) Die Beschwerdeführer sind der Auffassung, dass die vom Reg ...
b) Die Beschwerdeführer übersehen zunächst, dass das Unterrichtsg ...
c) Die Beschwerdeführer berufen sich auf das Legalitätsprinzip, w ...
e) Der vorliegende Fall unterscheidet sich von dem in BGE 104 Ia  ...
f) Es stellt sich die Frage, ob die globale Ermächtigung in § 137 ...
g) Dies führt indessen nicht zur Aufhebung der hier angefochtenen ...
h) Was die Semesterbeiträge sowie die Kollegiengeldpauschale für  ...
i) Entgegen der Meinung der Beschwerdeführer verstösst die beschl ...
Erwägung 4
4.- a) Die Beschwerdeführer beanstanden des weitern das Fehlen ei ...
b) Die Publikation von Erlassen bildet im demokratischen Rechtsst ...
c) Für den Kanton Zürich ergibt sich eine entsprechende Pflicht z ...
d) Beim angefochtenen Beschluss des Regierungsrates handelt es si ...
e) Das Erfordernis der Publikation muss grundsätzlich auch für Er ...
f) Der hier angefochtene Erlass betrifft die Modalitäten der Benü ...
Erwägung 5
5.- a) Schliesslich rügen die Beschwerdeführer eine Verletzung vo ...
b) Gemäss Art. 84 Abs. 1 lit. c OG kann mit der staatsrechtlichen ...
c) Der von den Beschwerdeführern angerufene Sozialpakt enthält in ...
d) Was die hier in Frage stehende Bestimmung von Art. 13 Abs. 2 l ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.11.2022, durch: DFR-Server, A. Tschentscher
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