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Informationen zum Dokument  BGE 119 Ia 445 - Circus Gasser Olympia I   Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- a) Das Bundesgericht prüft die Legitimation der Beschwer ...
aa) Nach Art. 88 OG steht das Recht zur Beschwerdeführung B& ...
bb) Auf Bewilligung des gesteigerten Gemeingebrauchs besteht ein  ...
cc) Die Beschwerdeführerin beruft sich mit ihrer Rüge d ...
Erwägung 2
2.- Die Beschwerdeführerin rügt, dass die Polizeiverord ...
a) Art. 31 BV umfasst nach der Rechtsprechung den Anspruch, f&uum ...
b) Für die Stadt Schaffhausen ist die Bewilligungspflicht f& ...
Erwägung 3
3.- Die Beschwerdeführerin erblickt darin, dass ihr im Gegen ...
a) Ob Art. 31 BV einen besonderen Anspruch auf Gleichbehandlung d ...
b) Im vorliegenden Fall geht es nicht um eine auf ein bestimmtes  ...
c) Dies bedeutet nicht, dass die zuständigen Behörden b ...
Erwägung 4
4.- a) Der Stadtrat Schaffhausen hat sich beim Entscheid übe ...
b) Die an der periodischen Zuweisung von Standplätzen intere ...

Bearbeitung, zuletzt am 10.10.2024, durch: Sabiha Akagündüz, A. Tschentscher
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