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Informationen zum Dokument  BGE 119 Ia 197 - Kanuvereine  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- a) Die vorliegende Beschwerde wurde am 13. März 1992, d.h. in ...
b) Erlasse des Grossen Rates unterliegen keinem kantonalen Rechts ...
c) Zur staatsrechtlichen Beschwerde gegen einen kantonalen Erlass ...
d) Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss in der Begründung einer sta ...
Erwägung 2
2.- a) Die Gesetzgebung über die Schiffahrt ist gemäss Art. 24ter ...
b) Unter den bundesrechtlichen Begriff der Schiffahrt fällt auch  ...
Erwägung 3
3.- a) Die Beschwerdeführer machen geltend, die in Art. 3 Abs. 2  ...
b) Die Frage der Verletzung der derogatorischen Kraft des Bundesr ...
c) Ob beanstandete kantonale Normen mit dem Bundesrecht vereinbar ...
Erwägung 4
4.- Die Beschwerdeführer machen geltend, aufgrund von Art. 2 Abs. ...
a) Mit den Beschwerdeführern ist davon auszugehen, dass die Kanto ...
b) Die angefochtenen Bestimmungen des vom Grossen Rat des Kantons ...
c) Dass die Kantone Beschränkungen der Schiffahrt überhaupt nur g ...
Erwägung 5
5.- Dass Art. 2 SD kein generelles, den Grundsatz der Schiffahrts ...
a) Die Beschwerdeführer stellen die sachliche Berechtigung des vo ...
b) Im Vortrag der Polizeidirektion an den Regierungsrat vom 5. Ju ...
c) In seiner Vernehmlassung zur staatsrechtlichen Beschwerde rech ...
d) Die Beschwerdeführer halten dieser Argumentation des Regierung ...
e) Dass Wildflusslandschaften als Lebensraum für Tiere und Pflanz ...
Erwägung 6
6.- Nach Art. 3 Abs. 1 SD ist die Schiffahrt auf den öffentlichen ...
b) Dieses für einen Teil der Gewässer statuierte Winterfahrverbot ...
c) Die Beschwerdeführer wenden unter anderem ein, dass sicher nic ...
d) Diese Argumente der Beschwerdeführer schlagen nicht durch. Das ...
Erwägung 7
7.- Zu beurteilen bleibt schliesslich die Bundesrechtmässigkeit d ...
a) Diese Bestimmung wurde im Vortrag der Polizeidirektion nicht w ...
b) Die Beschwerdeführer erheben wiederum zunächst den Einwand, in ...
c) Bei genauerer Betrachtung wirkt sich das in Art. 3 Abs. 3 SD s ...

Bearbeitung, zuletzt am 15.10.2024, durch: DFR-Server, A. Tschentscher
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