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Informationen zum Dokument  BGE 118 Ia 360 - Vegetarische Gefängnisernährung  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.- a) Der Beschwerdeführer ficht als erstes § 24 VG/SO ...
aa) Der freiwillige Verzicht auf tierische Nahrungsmittel durch V ...
bb) Diese Überlegungen gelten auch im vorliegenden Fall. Das ...
b) § 40 Abs. 1 VG/SO sieht gegen Verfügungen einer Anst ...
aa) Art. 6 Ziff. 1 EMRK verlangt, dass über strafrechtliche  ...
bb) § 36 Abs. 1 VG/SO sieht neben anderen Disziplinarsanktio ...
cc) Aus dem gleichen Grund verstösst die Rechtsmittelordnung ...
c) Der Beschwerdeführer ficht schliesslich noch § 56 VV ...
aa) Der Beschwerdeführer wendet gegen die angefochtene Besti ...
bb) Auch zum Anspruch des Gefangenen auf täglichen Spazierga ...
cc) Die Verfassungsmässigkeit von § 56 VV/SO ist zu bej ...

Bearbeitung, zuletzt am 06.12.2024, durch: Sabiha Akagündüz, A. Tschentscher
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