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Informationen zum Dokument  BGE 118 Ia 46 - Info-Sekta  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.- a) Nach Art. 89 Abs. 1 OG muss eine staatsrechtliche Beschwer ...
b) Der angefochtene Beitragsbeschluss wurde nur dem Verein infoSe ...
d) Der Verein Vereinigungskirche sah sich gemäss seiner Darstellu ...
e) Der angefochtene Beschluss des Regierungsrates war nicht an da ...
Erwägung 3
3.- a) Nach Art. 88 OG steht das Recht zur Beschwerdeführung Bürg ...
b) Die beiden Beschwerdeführer werden durch den Beschluss des Reg ...
c) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes zu Art. 88 OG muss ...
Erwägung 4
4.- a) Bei der durch den streitigen Staatsbeitrag unterstützten O ...
b) Die Beschwerdeführer erblicken in der Tätigkeit des Vereins in ...
d) Der These der Beschwerdeführer, wonach die Handlungen der info ...
e) Eine andere Frage ist, ob der Beschluss des Regierungsrates, d ...
Erwägung 5
5.- a) Der Verein Scientology Kirche rügt eine Verletzung des Leg ...
b) Die Forderung nach einer formellgesetzlichen Grundlage wäre be ...
c) Massgebend für den hier in Frage stehenden Beitrag ist vorab A ...

Bearbeitung, zuletzt am 15.10.2024, durch: DFR-Server, A. Tschentscher
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