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Informationen zum Dokument  BGE 116 Ia 359 - Theresa Rohner  Materielle Begründung

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    Revision:  A. Tschentscher

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2. Theresa Rohner macht in ihrer staatsrechtlichen Beschwerde vom ...
a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 88 OG, die  ...
b) Das Bundesgericht verzichtet jedoch ausnahmsweise auf das Erfo ...
c) Doch fragt es sich, ob auf die Beschwerde einzutreten sei, wei ...
Erwägung 3
3. a) In ihrer Stimmrechtsbeschwerde vom 29. Mai 1990 machen Ursu ...
b) Zur Legitimation von Mario Sonderegger und den 48 weiteren Bes ...
Erwägung 4
4. Bei Stimmrechtsbeschwerden ist die Auslegung und Anwendung von ...
a) In den vorliegenden Fällen geht es in erster Linie um die ...
b) Die dargelegte kantonale Praxis war auch den eidgenössisc ...
Erwägung 5
5. Somit ist für den Ausgang der Sache die Frage entscheiden ...
a) Art. 74 BV hat das Frauenstimmrecht auf eidgenössischer E ...
b) Art. 4 Abs. 2 BV wurde unter dem Titel "Gleiche Rechte fü ...
c) Die Auslegung einer Verfassungsbestimmung hat grundsätzli ...
Erwägung 6
6. Das Verständnis der hier zur Diskussion stehenden Verfass ...
a) Der am 7. Februar 1971 in die Verfassung aufgenommene Art. 74  ...
b) Bei dem rund zehn Jahre später angenommenen Art. 4 Abs. 2 ...
c) Stellt man in Befolgung der für die Auslegung der Verfass ...
Erwägung 7
7. Der Auftrag, für die Gleichstellung von Mann und Frau im  ...
a) Der Bundesrat hielt in seiner Botschaft über die Volksini ...
b) In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass in den an den Ver ...
Erwägung 8
8. Die Lehre billigte offenbar mehrheitlich Art. 74 Abs. 4 BV die ...
a) So schlossen sich J.F. Aubert (Traité de droit constitu ...
b) Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass - entsprechend der ...
c) Zu diesen Stimmen sind jedoch weitere hinzugekommen, die klar  ...
d) Diese Übersicht zeigt, dass von einer bewährten Lehr ...
Erwägung 9
9. a) Wendet man die von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung a ...
b) Für die Beurteilung des Verhältnisses zwischen Art.  ...
c) Allein das Ergebnis, wonach Art. 74 Abs. 4 BV unter den heutig ...
Erwägung 10
b) Mit der Feststellung, Art. 16 KV verstosse nach seinem bisher  ...
c) Es stellt sich die Frage, ob der Beschluss der Landsgemeinde v ...
d) Die Feststellung, dass den Frauen im Kanton Appenzell I.Rh. di ...
Entscheid:

Bearbeitung, zuletzt am 15.10.2024, durch: Julian Marbach, A. Tschentscher
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