1. Bearbeitung Texterfassung:  Sabiha Akagündüz Formatierung:  Sabiha Akagündüz Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   93% (128) Lit.:   99% (92) Suche:   17% (516) Rang:   98% (656) 3. Zitiert durch: BGE 128 I 63 - Kenntnis der Abstammung BGE 127 I 145 - Wottreng BGE 127 I 6 - Basler Zwangsmedikation BGE 126 I 112 - Berner Zwangsmedikation BGE 121 I 367 - Existenzsicherung BGE 120 Ia 147 - Bancomat BGE 119 Ia 460 - Reproduktionsmedizin Basel BGE 119 Ia 221 - Audi Quattro Turbo BGE 119 Ia 99 - Zuger Journalist BGE 118 Ia 427 - Schulzahnpflegegesetz Freiburg BGE 118 Ia 64 - Minelli III BGE 117 Ia 472 - Vermummungsverbot 4. Zitiert selbst: BGE 97 I 45 - Malen im Gefängnis BVerfGE 79, 256 - Kenntnis der eigenen Abstammung BGE 114 Ia 286 - Dunant BGE 113 Ia 325 - Nahrungsmittelpakete BGE 113 Ia 309 - Aargauer Gerichtsberichterstattung BGE 112 Ia 161 - Zwangsrasur BGE 112 Ia 97 - Vormundschaftsakten BGE 110 Ia 111 - Mäklerlohn Zürich BGE 109 Ia 273 - Vest BGE 108 Ia 59 - Wassersport BGE 106 Ia 277 - Groupe action prison I BGE 104 Ia 88 - Bündner Informationsrichtlinien BGE 102 Ia 302 - Petra Krause I BGE 101 Ia 575 - Wohnsitzpflicht beim Schwangerschaftsabbruch BGE 99 Ia 262 - Minelli I 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Auszug aus den Erwägungen: Erwägung 3 3.- Bevor auf die mit den beiden staatsrechtlichen Beschwerden au ... a) Die Versuche sind schon alt, mit künstlichen Mitteln auf  ... b) In der Schweiz hat sich vorerst die Ärzteschaft der Probl ... c) Die neuen Praktiken der modernen Fortpflanzungsmedizin und ent ... d) Der st. gallische Gesetzgeber hat in Art. 2 GRB die Begriffe d ... Erwägung 4 4.- Die Beschwerdeführer 2 bringen vorerst vor, der Kanton S ... Erwägung 5 5.- a) Zur Anfechtung des Grossratsbeschlusses in bezug auf die B ... b) Das Grundrecht der persönlichen Freiheit gilt indessen ni ... c) Die Beschwerdeführer beziehen sich ferner auf die Garanti ... Erwägung 6 6.- Die Beschwerdeführer 2 fechten die Bestimmung von Art. 4 ... a) Es ist bereits oben ausgeführt worden, dass das Verbot od ... aa) Hierfür ist vorerst davon auszugehen, dass der st. galli ... bb) Zur Begründung des Verbotes der künstlichen Insemin ... cc) Einwände gegen die heterologe Form der künstlichen  ... dd) Es ist dem kantonalen Gesetzgeber einzuräumen, dass die  ... ee) Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass das vom st. gall ... b) Nach Art. 3 GRB darf die Unfruchtbarkeit mit künstlicher  ... c) Art. 3 GRB geht davon aus, dass mit gewissen zugelassenen Meth ... d) Im kantonalen Gesetzgebungsverfahren wurden gegen die Zulä ... e) Aufgrund dieser Überlegungen ergibt sich, dass das genere ... Erwägung 7 7.- Mit den vorliegenden Beschwerden wird auch die Bestimmung von ... a) Die Beschwerdeführer wenden sich nicht dagegen, dass die  ... b) Die Beschränkung der künstlichen Insemination auf da ... c) Demnach sind die Beschwerden in diesem Punkte im Sinne der vor ... Erwägung 8 8.- In engem Zusammenhang mit der künstlichen Insemination s ... a) Vorerst gilt es, die Bedeutung von Art. 7 GRB zu klären.  ... b) Es ist bereits oben ausgeführt worden (E. 5a), dass der W ... c) Dies bedeutet indessen nicht, dass eine derartige Hinterlegung ... d) Demnach ist die Beschwerde in diesem Punkte im Sinne der vorst ... Erwägung 9 9.- Mit beiden staatsrechtlichen Beschwerden wird die Bestimmung  ... a) Es ist bereits oben ausgeführt worden, dass die Beschr&au ... b) Zur Begründung des Verbots der In-vitro-Fertilisation mit ... c) Die Bedenken des st. gallischen Gesetzgebers liegen denn auch  ... d) Der kantonale Gesetzgeber hat in allgemeiner Art gewisse Besch ... e) Aufgrund dieser Erwägungen ergibt sich, dass die Methode  ... f) Demnach ergibt sich, dass das generelle Verbot der In-vitro- F ... Erwägung 10 10.- Art. 9 des Grossratsbeschlusses sieht ein generelles Verbot  ... a) Die Beschwerdeführer rufen in bezug auf Art. 9 GRB die pe ... b) Der so verstandene Freiraum kann indessen nicht unbeschrä ... c) Demnach ist die Beschwerde in diesem Punkte im Sinne der Erw&a ... Erwägung 11 11.- Die Beschwerdeführer 1 machen ferner geltend, die Besti ... a) Soweit Art. 12 GRB die Anwendung neuer Methoden zur Behandlung ... b) Der Regierungsrat vertritt in der Vernehmlassung die Auffassun ... Erwägung 12 12.- Die Beschwerdeführer fechten schliesslich die Strafbest ... a) Der Grundsatz der derogatorischen Kraft des Bundesrechts, der  ... b) Art. 3 BV enthält den Grundsatz, dass die Kantone alle je ... c) aa) Bei den Strafbestimmungen von Art. 11 GRB handelt es sich  ... bb) Nach Art. 335 Ziff. 1 Abs. 1 StGB bleibt die Gesetzgebung &uu ... cc) Art. 335 Ziff. 1 Abs. 2 StGB behält weiter Übertret ... dd) Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich demnach, das ... d) In den Erwägungen 6-11 ist dargelegt worden, dass verschi ... Erwägung 13 13.- Aufgrund der vorstehenden Erwägungen sind die beiden st ... Entscheid: Demnach erkennt das Bundesgericht: 1. Die staatsrechtlichen Beschwerden werden teilweise im Sinne de ...