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Informationen zum Dokument  BGE 111 Ia 303 - Atomgesetzgebung  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.- Nach konstanter Praxis des Bundesgerichts ist diejenige kanto ...
Erwägung 4
4.- Für die Beurteilung der materiellen Rechtmässigkeit einer Ini ...
Erwägung 5
5.- Nach der Auffassung des Grossen Rates steht die hier streitig ...
a) Gemäss Art. 24quinquies Abs. 1 BV ist die Gesetzgebung auf dem ...
b) An dieser Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Kantonen hat d ...
c) Schliesslich stellt sich die Frage nach der Kompetenzaufteilun ...
Erwägung 6
6.- a) Bei der Beurteilung der Bundesrechtmässigkeit der Initiati ...
b) Die Beschwerdeführer und das von ihnen beigelegte Kurzgutachte ...
c) Der Grosse Rat führt in seiner Vernehmlassung aus, die Verweig ...
d) Nach dem Wortlaut der Initiative sollen die Behörden des Kanto ...
e) Aus diesen Überlegungen ergibt sich, dass die streitige Initia ...
Erwägung 7
7.- Der Grosse Rat des Kantons Graubünden hat die hier streitige  ...
a) Gemäss Art. 3 Abs. 1 der Verfassung für den Kanton Graubünden  ...
b) Rechtssätze, d.h. allgemeine Normen, die verbindlich und auf V ...
c) Nach dem Initiativtext werden die Behörden des Kantons Graubün ...
Erwägung 8
8.- Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Initiat ...

Bearbeitung, zuletzt am 15.10.2024, durch: DFR-Server, A. Tschentscher
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