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Informationen zum Dokument  BGE 110 Ia 7 - Hegetschweiler  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- a) Die Legitimation der Beschwerdeführer zur staatsrechtliche ...
b) Nicht einzutreten ist hingegen auf die Rüge, Art. 4 Abs. 2 BV  ...
d) Die Beschwerde richtet sich gegen den Änderungserlass; es frag ...
e) Die staatsrechtliche Beschwerde hat nur kassatorische Funktion ...
Erwägung 2
2.- a) Die Beschwerdeführer rügen vor allem, Art. 4 Abs. 1 BV sei ...
b) Das aus Art. 4 Abs. 1 BV abgeleitete Gebot der rechtsgleichen  ...
c) Wie das Bundesrecht die Ehegattenbesteuerung regelt, hat keine ...
Erwägung 3
3.- a) Ehepaare werden in der Schweiz offenbar seit Beginn der mo ...
b) Namentlich Ehepaare, bei denen beide Partner Einkünfte erziele ...
c) Weder die Faktoren-Addition noch die getrennte Besteuerung wir ...
d) Bei der heutigen Verbreitung des Konkubinats (vgl. LÜSCHER, NZ ...
e) Das Steuergesetz hat nicht nur Ehepaare unter sich (E. 3c) und ...
Erwägung 4
4.- a) Das Steuergesetz des Kantons Zürich differenziert zwischen ...
b) Diese Mehrbelastung von Ehepaaren gegenüber zwei Nichtverheira ...
c) Die Ungleichbehandlung von Ehepaaren gegenüber Konkubinatspaar ...
d) Auch befürchtete Steuerausfälle erlauben es nicht, unbegründet ...
Erwägung 5
5.- Die Beschwerdeführer rufen schliesslich Art. 54 BV an, der da ...
Erwägung 6
6.- Die Beschwerdeführer beantragen, die §§ 25, 31 und 32 des rev ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.01.2023, durch: DFR-Server, A. Tschentscher
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